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Die Deutsche Marke HelioClean wurde als Wortmarke am 19.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.02.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307750833 |
| Registernummer | 30775083 |
| Anmeldedatum | 19. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 08. Februar 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. März 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juni 2008 |
| Ablaufdatum | 30. November 2017 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Photokatalysatoren zur Unterstützung des Selbstreinigungseffekts und zur Zerstörung von Schadstoffen auf Oberflächen aus Zement, Beton, Putz, Farbe, Dachziegeln, Pflastersteinen, Holz, Metall, Keramik, Glas, Fasern, organischen Stoffen, soweit in Klasse 1 enthalten
2
Farbe; Farbzusammensetzungen mit mit Photokatalysatoren versehenen aktiven Oberflächen zur Unterstützung des Selbstreinigungseffekts und zur Zerstörung von mit der Oberfläche in Kontakt kommenden Schadstoffen; soweit in Klasse 2 enthalten
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Baumaterialien aus Metall; Waren aus Metall mit mit Photokatalysatoren versehenen aktiven Oberflächen zur Unterstützung des Selbstreinigungseffekts und zur Zerstörung von mit der Oberfläche in Kontakt kommenden Schadstoffen, soweit in Klasse 6 enthalten
17
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate) mit mit Photokatalysatoren versehenen aktiven Oberflächen zur Unterstützung des Selbstreinigungseffekts und zur Zerstörung von mit der Oberfläche in Kontakt kommenden Schadstoffen, soweit in Klasse 17 enthalten
18
Waren aus Leder, soweit in Klasse 18 enthalten; Waren aus Leder mit mit Photokatalysatoren versehenen aktiven Oberflächen zur Unterstützung des Selbstreinigungseffekts und zur Zerstörung von mit der Oberfläche in Kontakt kommenden Schadstoffen, soweit in Klasse 18 enthalten
19
Baumaterialien nicht aus Metall; Baumaterialien nicht aus Metall mit mit Photokatalysatoren versehenen aktiven Oberflächen zur Unterstützung des Selbstreinigungseffekts und zur Zerstörung von mit der Oberfläche in Kontakt kommenden Schadstoffen, soweit in Klasse 19 enthalten
22
Seile, Netze, Zelte, Planen, soweit in Klasse 22 enthalten; Seile, Netze, Zelte, Planen mit mit Photokatalysatoren versehenen aktiven Oberflächen zur Unterstützung des Selbstreinigungseffekts und zur Zerstörung von mit der Oberfläche in Kontakt kommenden Schadstoffen, soweit in Klasse 22 enthalten
23
Garne und Fäden für textile Zwecke; Garne und Fäden für textile Zwecke mit mit Photokatalysatoren versehenen aktiven Oberflächen zur Unterstützung des Selbstreinigungseffekts und zur Zerstörung von mit der Oberfläche in Kontakt kommenden Schadstoffen, soweit in Klasse 23 enthalten
27
Fußbodenbeläge, soweit in Klasse 27 enthalten; Fußbodenbeläge mit mit Photokatalysatoren versehenen aktiven Oberflächen zur Unterstützung des Selbstreinigungseffekts und zur Zerstörung von mit der Oberfläche in Kontakt kommenden Schadstoffen, soweit in Klasse 27 enthalten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerleistungen; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung eines Bauvorhabens bezüglich der Ausrüstung von Oberflächen und Baumaterialien mit Photokatalysatoren zur Unterstützung des Selbstreinigungseffekts und zur Zerstörung von mit der Oberfläche in Kontakt kommenden Schadstoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2018 | 201800229075 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. Mai 2011 | 200800049965 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 14. Juli 2008 | 200800049965 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 08. Februar 2008 | 200701380279 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307750833