KARL STORZ Logo (DPMA, 13.11.2007)
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Die Deutsche Marke KARL STORZ wurde als Wort-Bildmarke am 13.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Halbkreise, Halbellipsen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307740013 |
| Registernummer | 30774001 |
| Internationale Marke | Nr. IR972286, 02. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 13. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 04. April 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Mai 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 2008 |
| Ablaufdatum | 30. November 2027 |
Markeninhaber
78532 Tuttlingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Endoskope für technische und wissenschaftliche Zwecke und deren Teile, endoskopische Beleuchtungsapparate; Kameras, insbesondere CCD-Kameras, insbesondere für die technische Endoskopie; Mikroskope; Adapter und Kabel zum Anschließen von Kameras an Endoskope; Bildwiedergabe- und -aufzeichnungsgeräte, insbesondere für die technische Endoskopie; Hochfrequenzgeräte, Hochfrequenzspannungsquellen für nicht chirurgische Anwendungen; Ultraschallapparate und -instrumente für nicht medizinische Anwendungen; Ultraschallquellen, nicht für medizinische Zwecke; Schulungs- und Unterrichtsapparate und -geräte, Prüfeinrichtungen und -geräte für die genannten Apparate, Geräte und Instrumente sowie an die genannten Apparate, Geräte und Instrumente angepasste Aufbewahrungs- und Transportbehälter; Datenverarbeitungsgeräte, Datenträger, Dokumentationsgeräte für die Endoskopie; Fernsteuerungen für medizinische Apparate und Instrumente; Computernetzwerke (Hardware), Computersoftware, elektronische Publikationen (herunterladbar) über medizinische Instrumente und Apparate
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chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Endoskope für medizinische Zwecke und deren Teile; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Saug- und Spülgeräte für medizinische Anwendungen; Hochfrequenzgeräte, Hochfrequenzspannungsquellen für chirurgische Anwendungen, Ultraschallapparate und -instrumente für medizinische Anwendungen; Ultraschallquellen für medizinische Zwecke; Schulungs- und Unterrichtsapparate und -geräte, Prüfapparate und -instrumente für die genannten Apparate und Instrumente sowie an die genannten Apparate und Instrumente angepasste Aufbewahrungs- und Transportbehälter; Operationssaaleinrichtungen (Spezialmöbel für medizinische Zwecke, wobei die Spezialmöbel beweglich, aber auch fest im Operationssaal installiert sein können), soweit in Klasse 10 enthalten
16
Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Prospekte; Kataloge; Fotografien
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Reparatur und Wartung von Instrumenten und Apparaten im Bereich der Medizintechnik; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware
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Verfassen, Bereitstellen des Zugriffs, Präsentieren und Übermittlung von/auf Informationen aller Art in elektronischen Medien, insbesondere im Internet, Nachrichten- und Informationsübermittlung mittels Computer
41
Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen zu Werbezwecken) auch in Form von elektronischen Medien
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software
44
Bereitstellung, nämlich Leihstellung und Vermietung von medizinischen Instrumenten und Apparaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Februar 2018 | 201800042425 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. November 2017 | 201620780712 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. September 2008 | 200800115504 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. April 2008 | 200701379591 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307740013