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Die Deutsche Marke KARL STORZ LEASING wurde als Wortmarke am 09.11.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307735982 |
| Registernummer | 30773598 |
| Anmeldedatum | 09. November 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. November 2008 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. November 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Februar 2009 |
| Ablaufdatum | 30. November 2017 |
Markeninhaber
78532 Tuttlingen
DE
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Endoskope für technische und wissenschaftliche Zwecke und deren Teile, Beleuchtungsapparate als Teile von oder Spezialzubehör für Endoskope in nicht medizinischem Einsatz; Kameras, insbesondere CCD-Kameras, insbesondere für die technische Endoskopie; Mikroskope; Adapter und Kabel zum Anschließen von Kameras an Endoskope; Bildwiedergabe- und -aufzeichnungsgeräte, insbesondere für die technische Endoskopie; Hochfrequenzgeräte, Geräte zur Erzeugung von Hochfrequenzspannung für nicht chirurgische Anwendungen; Ultraschallapparate und -instrumente für nicht medizinische Anwendungen; Ultraschallapparate für nicht medizinische Zwecke; Schulungs- und Unterrichtsapparate und -geräte; Prüfapparate und -geräte für die genannten Apparate, Geräte und Instrumente sowie an die genannten Apparate, Geräte und Instrumente angepasste Aufbewahrungs- und Transportbehälter; Datenverarbeitungsgeräte, Datenträger, Dokumentationsgeräte für die Endoskopie; Fernsteuerungen für medizinische Apparate und Instrumente; Computer (Hardware), Computersoftware; Prüfapparate und -instrumente für medizinische Apparate und Instrumente
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Endoskope für medizinische Zwecke und deren Teile; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Saug- und Spülgeräte für medizinische Anwendungen, Hochfrequenzgeräte, Geräte zur Erzeugung von Hochfrequenzspannung für chirurgische Anwendungen, Ultraschallapparate und -instrumente für medizinische Anwendungen; Ultraschallapparate für medizinische Zwecke; an die genannten Apparate und Instrumente angepasste Aufbewahrungs- und Transportbehälter; Operationssaaleinrichtungen, nämlich Spezialmöbel für medizinische Zwecke, wobei die Spezialmöbel beweglich, aber auch fest im Operationssaal installiert sein können (soweit in Klasse 10 enthalten)
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Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Prospekte; Kataloge; Fotografien
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Werbung; Beratung von Dritten in Bezug auf Werbemaßnahmen
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Finanzgeschäfte im Bereich der Medizintechnik
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Reparatur und Wartung von Instrumenten und Apparaten im Bereich der Medizintechnik; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware
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Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet und Übermitteln von Informationen aller Art in elektronischen Medien, insbesondere im Internet, Nachrichten- und Informationsübermittlung mittels Computer
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Aufbewahrung, Lagerung und Transport von ärztlichen und chirurgischen Instrumenten und Apparaten
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Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen auch in Form von elektronischen Medien (nicht für Werbezwecke)
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Konfiguration von Computernetzwerken durch Software
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Verleih und Vermietung von medizinischen Instrumenten und Apparaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2018 | 201800229523 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Februar 2018 | 201800042604 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2014 | 201400096435 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. März 2009 | 200701369117 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 17. März 2009 | 200800731368 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. März 2009 | 200701369117 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Oktober 2008 | 200701369117 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307735982