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Die Deutsche Marke ARRIBA wurde als Wortmarke am 31.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307706265 |
| Registernummer | 30770626 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Februar 2008 |
| Eintragungsdatum | 30. Januar 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Februar 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Mai 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2027 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Game-Card-Verkaufsautomaten
9
elektronische Apparate und Instrumente zur Überwachung und Regelung von Spielautomaten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate (soweit in Klasse 9 enthalten), einschließlich Münzschaltgeräte; elektronische Unterhaltungsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Münzschaltgeräte; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder Datendrucker; Geldwechselautomaten; Geräte und Vorrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; vorgenannte Waren im vernetzten Betrieb
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jegliche Art von Spielautomaten (ausgenommen Musikspielautomaten) mit zahlungspflichtigen Leistungen; Spielautomaten (ausgenommen Musikspielautomaten), die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten (ausgenommen Musikspielautomaten) mit und ohne Gewinnausgabe; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportzwecke, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportautomaten und Sportgeräte, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten; vorgenannte Automaten und Apparate im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
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Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Durchführung von Glücksspielen mittels Betrieb von Spielstätten, Spielcasinos und Wettbüros
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2017 | 201620742210 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. November 2017 | 201700362233 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 15. Oktober 2012 | 201200325563 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. August 2008 | 200800038635 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 19. Juni 2008 | 200800038635 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 09. Juni 2008 | 200800536647 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. Mai 2008 | 200800156316 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Januar 2008 | 200701364583 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307706265