30770105

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30770105 wurde als Bildmarke am 29.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 29. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307701050
Registernummer 30770105
Anmeldedatum 29. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum 11. Januar 2008
Eintragungsdatum 06. Dezember 2007
Beginn Widerspruchsfrist 11. Januar 2008
Ende Widerspruchsfrist 11. April 2008
Ablaufdatum 31. Oktober 2027

Markeninhaber


42349 Wuppertal
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Klebstoffe für die Sicherung von Schrauben
2 Rostschutzmittel; Farben, Firnisse, Lacke; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand
3 chemische Reinigungsmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Druckluft in Dosen zum Reinigen und Entstauben
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe
6 leere Aufbewahrungsbehältnisse aus Metall; leere Werkzeug- und Sortimentskästen aus Metall für Werkzeuge; Sprühdosen und/oder Tuben aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör vorstehend genannter Waren, soweit in Klasse 06 enthalten
7 maschinell betätigte Werkzeuge, insbesondere Schraubwerkzeuge; Schraubwerkzeugeinsätze (Bits) sowie zugehörige Futter, Halter und Adapter als Teile oder zur Verwendung mit Elektrowerkzeugen; angepasste Verpackungen aus Pappe, Kunststoff und/oder Metall für maschinell betätigte Werkzeuge; mit vorstehend genannten Waren befüllte, an die Waren angepasste Aufbewahrungsbehältnisse; Teile, Ersatzteile und Zubehör vorstehend genannter Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
8 handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Schraubwerkzeuge; Schraubwerkzeugeinsätze (Bits) sowie zugehörige Futter, Halter und Adapter als Teile oder zur Verwendung mit handbetätigten Werkzeugen; mit vorstehend genannten Waren befüllte, an die Waren angepasste Aufbewahrungsbehältnisse; angepasste Verpackungen aus Pappe, Kunststoff und/oder Metall für handbetätigte Werkzeuge; Teile, Ersatzteile und Zubehör vorstehend genannter Waren, soweit in Klasse 08 enthalten; Werkzeuggriffe aus Metall, insbesondere Schraubendrehergriffe; Werkzeuggriffe aus Kunststoff, insbesondere Schraubendrehergriffe
9 Mess- und Prüfgeräte, insbesondere Drehmomentschlüssel; Teile, Ersatzteile und Zubehör vorstehend genannter Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
20 leere Aufbewahrungsbehältnisse nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; leere Werkzeug- und Sortimentskästen aus Kunststoff für Werkzeuge; leere Sprühdosen und/oder leere Tuben aus Kunststoff; Teile, Ersatzteile und Zubehör vorstehend genannter Waren, soweit in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Januar 2024 202400010942 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2021 202100239220 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2017 201700400573 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 2017 201620740853 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2017 201700339501 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
16. Februar 2016 201620429691 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2010 201000528399 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2008 200701383003 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Januar 2008 200701362521 8e Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 2008 200701362521 Eintragung, Marke eingetragen
06. Dezember 2007 200701362521 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307701050