WBC KABELSCHLEPP Wave-Belt Conveyor

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke WBC KABELSCHLEPP Wave-Belt Conveyor wurde als Wort-Bildmarke am 18.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.06.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307678695
Registernummer 30767869
Anmeldedatum 18. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum 04. Juli 2008
Eintragungsdatum 04. Juni 2008
Beginn Widerspruchsfrist 04. Juli 2008
Ende Widerspruchsfrist 06. Oktober 2008
Ablaufdatum 31. Oktober 2027

Markeninhaber

Tsubaki Kabelschlepp GmbH

57482 Wenden
DE

Markenvertreter

KEENWAY Patentanwälte Neumann Heine Taruttis Partnerschaftsgesellschaft mbB
40212 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

6 Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen; gelenkige Ketten und Rohre aus Metall zur Aufnahme und Führung von Schläuchen, elektrischen Leitungen und Lichtleitungen sowie entsprechende Zwischenstege aus Metall als Teile vorgenannter Waren; Führungsrinnen aus Metall für derartige Ketten und Rohre; Konstruktionen aus Metall zur Aufnahme der Führungsrinnen; Kammleisten überwiegend aus Metall mit Kabelbindern als Anschlusselement für vorgenannte Ketten und Rohre; Zugentlastungsschellen aus Metall; Druckrohrleitungen aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten; Schienen aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Rollen aus Metall
7 Förderbänder; Transportbänder; Laufbänder zur Personenbeförderung; hydraulische Steuerungen für Maschinen und Motoren; Kugellager; Lager (Maschinenteile); Mitnehmer (Maschinenteile) für das bewegliche Ende von gelenkigen Ketten und Rohren sowie Teile solcher Mitnehmer aus Metall; Führungsrinnen aus Kunststoff (Maschinenteile) für derartige Ketten und Rohre
20 Konstruktionen aus Kunststoff zur Aufnahme von Führungsrinnen; Ketten aus Kunststoff zur Aufnahme und Führung von Schläuchen, elektrischen Druck- und Lichtleitungen sowie Zwischenstege aus Kunststoff als Teile vorgenannter Waren; Führungsrinnen aus Kunststoff für derartige Ketten und Rohre; Kammleisten überwiegend nicht aus Metall mit Kabelbindern als Befestigungselemente für vorgenannte Ketten und Rohre; Zugentlastungsschellen aus Kunststoff, Armierungen für Druckluftleitungen (nicht aus Metall); sämtliche vorgenannten Waren soweit fest mit dem Bau verbunden und in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Februar 2020 202000058802 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2018 201800121333 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2017 201620739870 4 Verlängerung, Verlaengert
20. November 2014 201400425145 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2014 201400371047 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2012 201200094875 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2008 200800477617 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. Juni 2008 200701349972 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307678695

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