30767552 Logo (DPMA, 17.10.2007)
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Die Deutsche Marke 30767552 wurde als Bildmarke am 17.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Zähne, Zahnprothesen, Bisse #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307675521 |
| Registernummer | 30767552 |
| Internationale Marke | Nr. IR974187, 19. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Oktober 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Februar 2008 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Februar 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Mai 2008 |
| Ablaufdatum | 02. April 2015 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenträger aller Art mit und ohne Daten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computersoftware; Feuerlöschgeräte
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck
41
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
44
Dienstleistungen eines Zahnarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; plastische und Schönheitschirurgie; Dienstleistungen eines Kieferchirurgen
45
Verwaltung und Vergabe von Lizenzen an Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Vergabe von Lizenzen an Film- und Fernsehnebenrechten für Merchandisingprodukte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. April 2015 | 201520034530 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. Februar 2011 | 201100064704 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juni 2008 | 200800036031 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. Januar 2008 | 200701347995 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307675521