30767402

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30767402 wurde als Bildmarke am 17.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Blume #Hemden, T-Shirts, Mieder, Hemdblusen #Tiere der Serie V in Kostüm oder personifiziert #Strümpfe, Socken, Stiefeletten #Hosen, Reithosen #Jacken, Westen, Mäntel, Umhänge #Margeriten, Sonnenblumen, Gänseblümchen #Andere Teile von uhrmacherischen Instrumenten #Kaninchen, Hasen #Fünf Farben und mehr #Reißverschlüsse #Brillen, Brillengestelle

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307674029
Registernummer 30767402
Anmeldedatum 17. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum 29. Februar 2008
Eintragungsdatum 25. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 29. Februar 2008
Ende Widerspruchsfrist 29. Mai 2008
Ablaufdatum 31. Oktober 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 magnetische, optische und digitale Aufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme) insbesondere Disketten, Magnetbänder, optische Platten, CD-ROMs, CD-I, DVD, HD-DVD und Blue Ray Disk; von Datennetzen herunterladbare Computerprogramme / -software und Lehrmaterial; Onlinespiele, nämlich von Datennetzen (z.B. Internet) herunterladbare Spiele und elektronische Spiele (Software), auf welche über Datennetze Zugriff genommen werden kann
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Bücher, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Druckschriften; Buchbindeartikel, Photographien, Büroartikel, Schreibwaren; Schreibgeräte, Radiergummis, Bleistiftspitzer, Lineale, Schreibmappen, Schreibetuis, Schreibunterlagen; Kalender, Drucklettern, Druckstöcke
28 Spiele, Spielzeug, Spielwaren, Spielkarten, Luftballons, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten)
35 Werbung, Marketing, Sponsoring in Form von Werbung, Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Firmen und Veranstaltungen, Merchandising, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken
38 Onlinedienstleistungen, nämlich Übermittlung von Inhalten aus Büchern, Druckereierzeugnissen und Druckschriften auf Abruf, z. B. als Podcast; Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten, Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern; Dienstleistungen eines Datennetz-Providers, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationsangebote in Datennetzen, insbesondere Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Lehr- und Lernmedien im Internet, insbesondere Multimedia-Lerneinheiten; Ausstrahlung von Schulfernsehen; Ausstrahlung von Fernseh-, Kabel- und Rundfunkbeiträgen sowie -sendungen sowie Hörspiele
41 Erziehung, Ausbildung, Unterricht, Fortbildung, Weiterbildung, Nachhilfe, vorgenannte Dienstleistungen auch über Internet zur Ermöglichung interaktiven Lernens, und über im Internet bereitgestellte virtuelle Projektgruppen zum interaktiven Wissensaustausch untereinander und mit Tutoren; Aus- und Fortbildungsdienstleistungen mit interaktiven Lehr- und Lernmedien, insbesondere Multimediaeinheiten im Internet (nicht herunterladbar); Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Film-, Ton- und Video-Film- und Fernsehproduktionen, Produktion von Unterhaltungsprogrammen und -shows; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Bücher, Zeitungen, Zeitschriften auch in Datennetzen, z. B. Internet (ausgenommen zu Werbezwecken)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. November 2017 201700291011 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
01. November 2017 201620740742 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Mai 2015 201520058635 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2012 201200180998 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2012 201200180998 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2009 200900378848 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juni 2008 200800034125 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Januar 2008 200701349661 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307674029