30766410 Logo (DPMA, 11.10.2007)
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Die Deutsche Marke 30766410 wurde als Bildmarke am 11.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Dünne Linien #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Sphären #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307664104 |
| Registernummer | 30766410 |
| Internationale Marke | Nr. IR966029, 05. August 2024 |
| Anmeldedatum | 11. Oktober 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Januar 2008 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Januar 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. April 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2027 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmittel, Mund- und Zahnpflegemittel, Reinigungsmittel und sonstige Pflegemittel für Zahnprothesen und Zahnspangen; Bleichmittel für kosmetische Zwecke, soweit in Klasse 3 enthalten
5
Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Zahneinbettmassen und Zahnelemente, Zahnlacke, Doubliermassen für zahnärztliche und zahnprophylaktische Zwecke, Kronen- und Brückenmaterial für zahnärztliche Zwecke; Rohlinge zur Herstellung von Zahnersatzteilen; Haftmittel für Zahnprothesen, Behandlungsmittel und Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische und zahnmedizinische Zwecke; Babykost; Poliermittel und Reinigungsmittel für zahnmedizinische Zwecke, Kunststoffe und Dentalzement für zahnärztliche Zwecke, chirurgische Implantate, Keramiken für zahnärztliche Zwecke, Mundspülungen und Mundpflegemittel für medizinische Zwecke, Kunststoffprovisorien für zahnärztliche Zwecke; Zahnputzmittel
10
ärztliche und zahnärztliche Instrumente und Apparate; Teile sämtlicher vorgenannter Instrumente und Apparate; Dentalmotoren, insbesondere Dentalhandstücke, elektrische und pneumatische Dentalhandstückmotoren, Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Dentalhandstücke zur Entfernung von Zahnsubstanz, Zahnstein und/oder Zahnbelag, insbesondere Schleifmaschinen, Einsätze für die vorgenannten Dentalhandstücke; Prophylaxe-Instrumente; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke, insbesondere zur Zahnprophylaxe; Behandlungsstühle, auch mit Mundspülbecken, für die Zahnprophylaxe; extraorale und intraorale Beleuchtungseinrichtungen zu medizinischen Zwecken, Anschlusskonsolen für Dentalhandstücke zur Zahnprophylaxe
21
Zahnseide, Zahnbürsten, Halterungen von Zahnbürsten, manuelle und elektrische Mund- und Zahnpflegegeräte, elektrische Mundduschen; Kombinationsgeräte, bestehend aus elektrischer Zahnbürste und Munddusche; alle vorher genannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten
35
Werbung für zahnärztliche und zahntechnische Produkte
40
Dienstleistungen eines Zahntechnikers, insbesondere Herstellung von Prothesen, Zahnvollprothesen, Zahnkronen und Zahnbrücken
44
Dienstleistungen eines Zahnarztes auf allen Gebieten der Zahnmedizin einschließlich zahnärztlicher Beratung und therapeutischer (zahn)ärztlicher Versorgung der Patienten; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Oralchirurgen; Dienstleistungen eines Kieferchirurgen; Dienstleistungen eines plastischen Chirurgen; Dienstleistungen eines Schönheitschirurgen; Dienstleistungen eines kosmetischen Chirurgen; Dienstleistungen eines Physiotherapeuten; Schönheitspflege für Menschen (Kosmetik) einschließlich Kosmetikberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2017 | 201620743457 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 04. Juli 2017 | 201700214543 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 19. Mai 2008 | 200701386540 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Dezember 2007 | 200701338082 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307664104