WEISSER RING

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke WEISSER RING wurde als Wortmarke am 11.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307663426
Registernummer 30766342
Anmeldedatum 11. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum 08. August 2008
Eintragungsdatum 09. Juli 2008
Beginn Widerspruchsfrist 08. August 2008
Ende Widerspruchsfrist 10. November 2008
Ablaufdatum 31. Oktober 2027

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel
9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art, insbesondere MP3-Player/Recorder, Telekommunikationsgeräte und Mobiltelekommunikationsgeräte wie Handys mit Funktionen zum Empfang, zur Übertragung und zur Wiedergabe von Musik, Sprache, MP3-Dateien, Bildern, Videosequenzen, Klingeltönen, Informationen und Nachrichten; herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet, insbesondere über MP3-Internetwebsites; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-ROMs, Digital Versatile Discs (DVDs), sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Software für Computerspiele; Computerspiele (Software); Geräte, Apparate, Instrumente und Mediengeräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Verarbeitung, Bearbeitung, Übertragung, Ausstrahlung und Abfrage (vorgenannte Funktionen über Telekommunikationsnetze) von Veröffentlichungen, Texten, Musikstücken, Signalen, Software, Informationen, Daten aller Art, Codes, Tönen und Bildern (sämtliche über Telekommunikationsnetze online und über das Internet bereitgestellt); über Telekommunikationsnetze online und über das Internet bereitgestellte(r) herunterladbare(r) Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Musik, Ton, Bilder, Text, Veröffentlichungen, Signale, Software, Informationen, Daten, Codes, Klingeltöne, Sprache, MP3-Dateien, Spieledateien, Animationen, Filme, Videosequenzen, Informationen und Nachrichten; Computersoftware zum Zweck des Herunterladens, Übertragens, Empfangens, Bearbeitens, Extrahierens, Codierens, Decodierens, Wiedergeben, Speichern und Verwalten von Dateien, insbesondere Audio- und Videodateien; gespeicherte Audio- und Videodateien; Brillen (Optik), Brillenetuis
14 Kunststoffarmbänder für Uhren, für Sport- oder Modezwecke; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Tintenroller, Bleistifte, Buntstifte, Malstifte, Filzstifte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, Haushaltspapier, Papierhandtücher (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Sonnenschirme, Regenschirme; Spazierstöcke; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Handtaschen, Reisetaschen, Basttaschen, Schminktaschen, Einkaufstaschen, Rucksäcke, Beutel, Kleidersäcke, Handkoffer, Reisekoffer sowie alle Arten von Reisegepäckstücken, insbesondere Reisetaschen, -beutel, -koffer, Kleidersäcke für die Reise; Geldbörsen, Brieftaschen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Trinkgefäße aller Art, insbesondere Trinkbecher, Gläser, Tassen; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Isoliergefäße für Getränke; Flaschen; Karaffen; Krüge, Kannen; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Trinkgefäße aller Art aus Edelmetall, insbesondere Trinkbecher, Tassen; Krüge, Kannen aus Edelmetall
25 Bekleidung; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
28 Computerspiele (ausgenommen Software sowie ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Onlinespiele für TV-Games, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkonsolen, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele) und Unterhaltungsapparate, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Videospielautomaten (Maschinen), Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spiele, Spielzeug, Brettspiele; Turn- und Sportartikel sowie Geräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren)
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Mehl und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
35 Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen) zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; allgemeine Werbung für soziales Verhalten; Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit) und Marketing, insbesondere Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber anderen, Vertretung wirtschaftlicher Interessen von Kriminalitätsopfern und deren Angehörigen durch öffentliches Eintreten für die Belange dieser Personen, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Werbeforschung, nämlich Markt- und Meinungsforschung; Sammeln von Daten, nämlich von allgemeinen Informationen, in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Zusammenstellung, Systematisierung, Abgleich und Pflege von Daten in Computerdatenbanken
36 Sammeln von Spenden für wohltätige Zwecke; finanzielle Dienstleistungen einer Wohltätigkeitsorganisation; Veranlassung und Durchführung finanzieller Unterstützung insbesondere für Kriminalitätsopfer und deren Angehörige; finanzielle Förderung von Ausbildungs-, Unterrichts- und Erziehungsmaßnahmen; Finanzierung von Projekten, einschließlich Finanzierung von Forschung
38 Übertragung von Dateien, insbesondere Text-, Audio- und/oder Videodateien, über das Internet oder andere Datenbanken; Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Übertragung von Text-, Audio- und/oder Videodateien über Kommunikationsnetzwerke; Übermittlung von Kurznachrichten zwischen Mobiltelekommunikationsgeräten und Computern; Bereitstellen des Zugriffs auf Klingeltöne, Musik, Sprache, Bilder, Animationen, Filme, Videosequenzen, Informationen und Nachrichten über Telekommunikationsnetzwerke; Bereitstellen von Foren; Übertragungs- und Vermittlungsdienste für Sprach-, Daten-, Videosignale, insbesondere in digitalen Netzen; Übermittlung von Daten und Nachrichten über das Internet, insbesondere Übermittlung von Hör-, Video- und Klangdateien per Datenstrom; Bereitstellen des Zugriffs zu Informationen im Internet; Dienstleistungen eines Providers für Telefon-, Festnetze und Mobilnetze, Internet- sowie Fernsehnetze, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Vermitteln von Zugriffszeiten zu Telefon-, Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; elektronische Ton-, Bild-, Dokumenten- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computerterminals, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Daten- und Stimmentelekommunikation; E-Mail-Dienste; Faksimileübertragung; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; elektronische Übermittlung von allgemeinen Informationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung eines Internetportals in Form eines (Online-)Informationscenters, Bereitstellen des Zugriffes auf Informationen auf einer Homepage mit Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Bereitstellen des Zugriffes auf Informationen des Internets; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellen des Zugriffes auf in einer Datenbank gespeicherte Informationen, insbesondere auf Vermittlung interaktiver kommunizierender (Computer-)Systeme (soweit in Klasse 38 enthalten), Bereitstellung des Zugriffes auf Computerprogramme in Datennetzen und Datenverwaltungsservern
39 Reisebegleitung; Beratung bzgl. Reisen, nämlich hinsichtlich Reisezielen, Transportmittel und Buchung von Reisen (soweit in Klasse 39 enthalten); Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen, nämlich Vermittlung von Reisetransportmitteln wie Kraftfahrzeugen, Schiffen, Flugzeugen und Schienenbahn, und von Reisen, insbesondere von Geschäfts- und Freizeitreisen; Reservierungs- und Buchungsdienste (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere bei Geschäfts- und Freizeitreisen; Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienen, Bahnen, Schiffen und Flugzeugen
41 Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Filmvermietung; Erziehung und Ausbildung; Förderung, nämlich Organisation und Durchführung von Ausbildungs-, Unterrichts- und Erziehungsmaßnahmen (soweit in Klasse 41 enthalten); Aus- und Weiterbildungsförderungsprogramme (soweit in Klasse 41 enthalten); Durchführung von Vorträgen, Kursen und Seminaren; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, insbesondere Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, Live-Veranstaltungen, Konzerten, Theater- und Tanzaufführungen, Tanz-, Show- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows (soweit in Klasse 41 enthalten); Organisation und Veranstaltung von Auskünften über Veranstaltungen (Unterhaltung); Schulungsveranstaltungen, Bildungsveranstaltungen sowie kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Organisation und Betrieb von Ausstellungen und Museen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Büchern, Katalogen und Prospekten; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Bereitstellung von Online-Informationen über Unterhaltung aus einer Computerdatenbank oder über das Internet
42 Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich elektronische Datenspeicherung, Nachforschungen und Recherchen in Datenbanken für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Speicherung und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken, Vermitteln und Zurverfügungstellen von Speicherraum (Webspace) in Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; elektronische Speicherung und Wiederauffindung von Daten und Dokumenten; wissenschaftliche Forschung, insbesondere wissenschaftliche Erforschung und Erprobung geeigneter Methoden und Praktiken für Maßnahmen der Kriminalitätsvorbeugung, technische Beratung zur Verbesserung von Sicherheitseinrichtungen
43 Verpflegung; Beherbergung von Gästen, insbesondere Dienstleistungen von Kindertagesstätten, Jugendheimen, Mütterheimen, Altentagesstätten; Beratung bezüglich Reisen, nämlich hinsichtlich Unterkünften
44 medizinische Versorgung; Pflege, Rehabilitation, medizinisch-psychologische Betreuung und medizinische Beratung von Menschen, insbesondere von Kriminalitätsopfern sowie deren Angehörigen; medizinische Dienstleistungen für Menschen, Dienstleistungen der Gesundheits-, Schönheits-, Kranken- und Altenpflege einschließlich Dienstleistungen von Erholungs-, Genesungs-, Kur-, Altenpflege- und Pflegeheimen; ambulante Pflegedienstleistungen; ärztliche Dienstleistungen; Beratungsdienstleistungen auf den Gebieten Gesundheits-, Kranken- und Altenpflege; medizinische Beratung im Zusammenhang mit der Durchführung von Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung; Dienstleistungen von Pflegeheimen, Krankenhäusern, Therapiezentren, Kurheimen, Sanatorien, Erholungsheimen und anderen medizinischen Fürsorgeanstalten; Jugendarbeit, nämlich psycho-soziale Betreuung von Kriminalitätsopfern und deren Angehörigen
45 persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, insbesondere persönliche und soziale Betreuung von Kriminalitätsopfern sowie deren Angehörigen, soziale Unterstützung und Betreuung von Personen, die in der Gefahr sind, Straftaten zu begehen (Sozialisation oder Resozialisierung), Behördengänge für Dritte, nämlich Beantragung von öffentlichen Förderungsmitteln und nichtöffentlichen Zuschüssen zur Finanzierung von Unterstützungsmaßnahmen, insbesondere für Kriminalitätsopfer und deren Angehörigen; seelsorgerische Beratung, insbesondere von Kriminalitätsopfern und deren Angehörigen; Aufklärung und Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, insbesondere zur Vorbeugung und Aufklärung von Kriminalität; Beratung und Betreuung von Kriminalitätsopfern und deren Angehörigen auf dem Gebiet der Sicherheit; Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere rechtliche Hilfe für Kriminalitätsopfer und deren Angehörige sowie im Rahmen des Täter-Opfer-Ausgleichs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2020 202000091025 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2019 201900167531 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2017 201620743325 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Januar 2016 201620401874 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2011 201100386144 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2010 201000368091 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2008 200800577570 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Juli 2008 200701337425 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307663426