DONATI

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DONATI wurde als Wortmarke am 11.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307662632
Registernummer 30766263
Internationale Marke Nr. IR975703, 06. Juli 2024
Anmeldedatum 11. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum 25. Januar 2008
Eintragungsdatum 20. Dezember 2007
Beginn Widerspruchsfrist 25. Januar 2008
Ende Widerspruchsfrist 25. April 2008
Ablaufdatum 31. Oktober 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Laufschienen aus Metall, insbesondere für Hängebahnen, für Kranlaufkatzen und für Schleppleitungen; Laufschienen aus Metall für Hängebahnen und für Kranlaufkatzen als Bestandteil eines Baukastensystems; Laufschienen aus Metall für Hängebahnen in Form von Gerad- und Bogenstücken, Weichen und Schwenkscheiben; Profilschienen aus Metall, insbesondere für Schleifleitungen; Kauschen, Seilbirnen, Laschenseilbirnen, Schäkel, Seilschlösser mit Keil jeweils aus Metall und jeweils für Seile
7 Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Elektromotoren; Elektromotoren mit integrierter Bremse (Bremsmotoren), ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren mit integriertem Getriebe (Getriebemotoren), ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, Feingangantriebe, nämlich zwei oder mehr über ein mechanisches Getriebe miteinander verbundene Bremsmotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Fahrwerkskomponenten (Maschinenteile), nämlich einseitig offene Kastengehäuse mit integriertem Laufrad (Radblöcke), aus angetriebenen und nicht angetriebenen Radblöcken zusammengestellte Schienenfahrwerke, soweit in Klasse 07 enthalten; Fahrwerke als Teile von Maschinen oder maschinellen Anlagen für Schleppleitungen und für Stromabnehmer, soweit in Klasse 07 enthalten; Fahrwerke für Hebezeuge, insbesondere Einschienen- und Zweischienenkatzen für Hubwerke, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für das Heben und das Senken von Lasten, Hebezeuge, insbesondere Kettenzüge und Seilzüge, Fahrwerke für Hebezeuge, insbesondere Einschienen- und Zweischienenkatzen für Hubwerke, soweit in Klasse 07 enthalten, Windwerke, Krane, Wandschwenkkrane, Säulendrehkrane, Säulenschwenkkrane, Stapelkrane, Portalkrane, Laufkrane, Einträger-Laufkrane, Zweiträger-Laufkrane, Deckenkrane, Einträger-Hängekrane, Ausleger- und Ausschiebekrane, Seilzüge mit pneumatischem Antrieb mit einer Steuerung zur Handhabung nahezu schwerelos erscheinender Lasten, Hebezeuge mit einer starren teleskopierbaren Hubachse, Hängebahnen, insbesondere Einschienenhängebahnen, pneumatisch und elektrisch betätigbare Bremsen, insbesondere Bremsen für Elektromotoren von Hebezeugen; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmemittel aus Metall, insbesondere Lasthaken, Greifer, Zangengreifer, Parallelgreifer, Zweischalengreifer, Mehrseil-Zweischalengreifer, Motor-Zweischalengreifer, Mehrschalengreifer, Motor-Mehrschalengreifer, Innenspanndorne, pneumatische oder elektrische im Wesentlichen aus Antriebsmotoren und Getrieben bestehenden Schwenk- und Dreheinheiten, soweit in Klasse 07 enthalten; Teile von maschinellen Geräten für die Hebetechnik, nämlich Lastaufnahmemittel mit einem Magnet, insbesondere Rundmagnete, Rechteckmagnete und mehrere an einer Traverse aufgehängte Magnete
9 Stromschienen und Stromabnehmerwagen hierfür, insbesondere für die Versorgung von bewegbaren elektrischen Verbrauchern und den Anschluss von bewegbaren Schaltern jeweils insbesondere für Hebezeuge; Schalter, Leistungsschalter, Schütze (elektromagnetische Schalter), Wendeschütze (elektromagnetische Schalter), Polumschaltschütze (elektromagnetische Schalter), Hängeschalter, Funkfernsteuerschalter, Infrarotfernsteuerschalter; Stromleitungen, insbesondere Schleppleitungen und Schleifleitungen; elektrische und elektronische Geräte zum Steuern und Regeln von Hebezeugen, elektrische und elektronische Geräte zum Messen einer Last; elektrische und elektronische Geräte zum Messen der Betriebsdauer eines elektrischen Antriebes und eines Hebezeuges; elektrische und elektronische Geräte zum Ein- und Ausschalten eines Antriebes in Abhängigkeit der erfolgten Umdrehungen des Antriebes, insbesondere Getriebegrenzschalter; elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung der Funktion von Anlagen und Einrichtungen der Fördertechnik, insbesondere von Antrieben, Hebezeugen, Kettenzügen, Seilzügen und Krananlagen, vorgenannte Geräte zum Bestimmen von Wartungsintervallen, der Berechnung der Restlebensdauer und zum Aufzeichnen von Fehlerprotokollen; elektrisch und/oder elektronische Geräte zur Drehzahlsteuerung von Elektromotoren, insbesondere Frequenzumrichter für Drehstrommotoren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. November 2017 201620742355 4 Verlängerung, Verlaengert
11. August 2017 201700252877 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2015 201500061273 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2008 200701397801 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Dezember 2007 200701334525 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307662632