30765953

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30765953 wurde als Bildmarke am 16.08.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Sphären #Punkte #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307659534
Registernummer 30765953
Internationale Marke Nr. IR980513, 06. Juli 2024
Anmeldedatum 16. August 2007
Veröffentlichungsdatum 20. März 2008
Eintragungsdatum 14. Februar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 2008
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 2008
Ablaufdatum 31. August 2027

Markeninhaber


79219 Staufen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die chemische, chemisch-technische, physikalische, kosmetische, pharmazeutische, Gummi-, Lebensmittel- und Nahrungs-, Lack- und Farben-, Plastik-, Kunststoff- und Kunstgummi-, Mineralöl-, Textil- und Fasern-, Papier- und Zellstoffindustrie zum Rühren, Mischen, Schütteln, Vermengen, Dispergieren, Homogenisieren, Emulgieren, Auflösen, Verdünnen, Sieben, Be- und Vergasen, Lösen, Extrahieren, Eindicken, Destillieren, Verdunsten, Trocknen, Mahlen, Zerkleinern, Schleifen, Reiben, Malmen, Kneten, Pumpen, Erhitzen, Temperieren, Abkühlen, Anlassen, Glühen, zur mechanischen und chemischen Trennung, zum Extrahieren und zur Reaktionsbeschleunigung auf dem Gebiet der Behandlung und Herstellung von Nahrungs- und Genussmitteln, Chemikalien, Pharmazeutika, Gummi und Kautschuk, Kunststoffen, Lacken und Pigmenten, Fasern und Textilien, Papier und Zellstoff, Mineralöl- und Kohleerzeugnissen; Maschinen zum Rühren, Mischen, Kneten und jeweils gleichzeitigem Messen der Viskosität des zu rührenden, zu mischenden und/oder zu knetenden Gutes (soweit in Klasse 07 enthalten); Maschinen zur Erzeugung, Steuerung, Regelung und Kontrolle von Vakuum, Kontrolle von Destillation durch Verdampfung (soweit in Klasse 07 enthalten); technische Ausrüstung nämlich technische Zubehörteile in Form von austauschbaren Bearbeitungswerkzeugen für die vorgenannten Maschinen; Laborreaktoren nämlich maßstäblich verkleinerte Rührkesselreaktoren für Forschung und Entwicklungsanwendungen im Labor und Technikraum; Bioreaktoren, in denen Mikroorganismen oder Zellen unter vorgegebenen Bedingungen in einem Nährzentrum kultiviert werden, um die Zellen selbst, Teile von Ihnen und/oder eines ihrer Stoffwechselprodukte zu gewinnen
9 wissenschaftliche Apparate und Instrumente; fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Kontroll- und Signalgeräte; Technikums- wie auch Laborgeräte (soweit in Klasse 09 enthalten) zum Rühren, Mischen, Schütteln, Vermengen, Dispergieren, Homogenisieren, Emulgieren, Auflösen, Verdünnen, Sieben, Vergasen, Lösen, Extrahieren, Eindicken, Destillieren, Verdunsten, Trocknen, Mahlen, Zerkleinern, Schleifen, Reiben, Malmen, Kneten, Pumpen, Erhitzen, Temperieren, Abkühlen, Anlassen, Glühen, zur mechanischen und chemischen Trennung; Geräte zum Messen, Analysieren, Bestimmen von Reaktionsparametern, insbesondere Reaktionswärmen, zur Explosionswärmebestimmung, Heiz- und Brennwertbestimmung, zum Oxidationsaufschluss, zur Elektrolyse und zur Reaktionsbeschleunigung; Geräte zum Messen rheologischer Parameter von Substanzen, Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten) zur Messung von Drehmomenten, Torsionsmomenten, Leistung und Viskosität; Geräte zum Rühren, Mischen, Kneten und jeweils gleichzeitigem Messen der Viskosität des zu rührenden, zu mischenden und/oder zu knetenden Gutes (soweit in Klasse 09 enthalten); Geräte zur Erzeugung, Steuerung, Regelung und Kontrolle von Vakuum (soweit in Klasse 09 enthalten) sowie Geräte zur Kontrolle von Destillation durch Verdampfung; elektrische und elektronische Geräte (auch Baugruppen) und Apparate je zur Messung, Steuerung, Regelung und Kontrolle von Apparaten, Maschinen und Laborgeräten sowie zur Verwendung in Produktionsverfahren (soweit in Klasse 09 enthalten); elektrisch angetriebene Laborgeräte (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Schüttelgeräte für Laborgefäße, sowie mit elektrisch angetriebenen Laborgeräten kuppelbare Halterungen für Laborgefäße, insbesondere für einzelne oder mehrere Reagenzgläser, Zentrifugalröhrchen, Eppendorfröhren, Petrischalen, Mikrotitereinsätzen, Erlenmeyerkolben; optische Laborgeräte und -instrumente; Laborbehältnisse aus Glas, synthetischem Material und/oder Metall (soweit in Klasse 09 enthalten); Datenaufzeichnungs-, Datensammel- und Auswertegeräte (soweit in Klasse 09 enthalten)Kalibriersoftware (gespeicherte Computersoftware)
10 chirurgische, medizinische, zahn- und veterinärmedizinische Apparate, Instrumente und Ausrüstungsgegenstände, Apparaturen zum Testen, Mischen, Rühren, Vermengen, Kneten, Pumpen und Messen im chirurgischen, medizinischen, zahn- oder veterinärmedizinischen Einsatz (soweit in Klasse 10 enthalten)
35 Werbung; Präsentation von technischer Ausrüstung, insbesondere von Maschinen, Apparaten und Geräten für Laboratorien, wissenschaftlichen Apparaten und Instrumenten, fotografischen, optischen, Wäge-, Mess-, Kontroll- und Signalgeräten
42 Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Steuerungen, insbesondere Maschinen- und Gerätesteuerungen, Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen, insbesondere Software zur Steuerung und/oder Regelung von Laborgeräten und -instrumenten sowie Sammlung, Aufzeichnung und Auswertung der von diesen Geräten erzeugten Daten; Entwicklung von Kalibriersoftware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. August 2020 202000271639 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2017 201620669690 4 Verlängerung, Verlaengert
07. September 2012 201200307892 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 2008 200800056327 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Februar 2008 200701328445 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307659534