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Die Deutsche Marke COMPASS wurde als Wortmarke am 07.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307651452 |
| Registernummer | 30765145 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Mai 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. August 2008 |
| Ablaufdatum | 28. März 2008 |
Markeninhaber
12277 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Monitore, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme; ausgenommen sind solche Waren, die das Navigationsgerät „Kompass“ oder dessen Funktion betreffen oder soweit diese die automatisierte Navigation in Daten zum Inhalt haben oder aus Wegweisern und Leitfäden bestehen oder diese zum Inhalt haben; mit Ausnahme von Computerprogrammen und Computersoftware für die Anpassung von Hörgeräten; Teile der vorgenannten Waren sowie Zusatzteile hierfür, soweit in Klasse 9 enthalten
10
elektromedizinische und biomedizinische Apparate, Instrumente und Geräte; medizinische Geräte für die Anwendung in der Diagnose und Therapie von Herz- und Kreislauffunktionen; Geräte für die Eingabe, Messung, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Teile der vorgenannten Waren sowie Zusatzteile hierfür, soweit in Klasse 10 enthalten
42
Beratung hinsichtlich medizinischer und elektromedizinischer Ausrüstungen, insbesondere auf dem Gebiet der Diagnostik und Therapie von Herz- und Kreislauffunktionen; Durchführung von Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von medizinischen Geräten, Apparaten und Instrumenten; Entwicklung und Erstellung von Computersoftware und Programmen für die Datenverarbeitung; ausgenommen sind solche Waren und Dienstleistungen, die das Navigationsgerät „Kompass“ oder dessen Funktion betreffen oder soweit diese die automatisierte Navigation in Daten zum Inhalt haben oder aus Wegweisern und Leitfäden bestehen oder diese zum Inhalt haben; mit Ausnahme von Computerprogrammen und Computersoftware für die Anpassung von Hörgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. September 2009 | 200800101955 | 2d | Widerspruchszeitraum, Marke geloescht |
| 23. Oktober 2008 | 200800763652 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 26. August 2008 | 200800101955 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 28. März 2008 | 200701336218 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307651452