BMH

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BMH wurde als Wort-Bildmarke am 01.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Quadrate #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307647900
Registernummer 30764790
Internationale Marke Nr. IR965575, 19. Oktober 2024
Anmeldedatum 01. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum 04. Januar 2008
Eintragungsdatum 05. Dezember 2007
Beginn Widerspruchsfrist 04. Januar 2008
Ende Widerspruchsfrist 04. April 2008
Ablaufdatum 31. Oktober 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Schlösser aus Metall und nicht elektrisch, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Holztürschlösser, Schiebetürschlösser, Schlösser für Feuerschutz-, Rauchschutz- und Fluchttüren, Panikschlösser, Rohrrahmenschlösser, Garagentorschlösser, Standflügelschlösser, Schnappschlösser, Vorhängeschlösser; Beschläge aus Metall; Schließbleche; Riegel für Schlösser; Schlüssel; Schlüsselringe aus Metall
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische Schlösser, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für Holztüren, Schiebetüren, Rohrrahmen, Garagentore, Standflügel, für Feuerschutz-, Rauchschutz- und Fluchttüren, sowie elektrische Panikschlösser
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Schlösser, nicht elektrisch und nicht aus Metall, soweit in Klasse 20 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Dezember 2017 201620743278 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Dezember 2017 201700398369 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. November 2017 201700367228 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. Januar 2016 201620391376 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Februar 2010 201000044537 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2008 200800743495 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2008 200701381358 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Dezember 2007 200701336249 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307647900