b1 Logo (DPMA, 29.09.2007)
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Die Deutsche Marke b1 wurde als Wort-Bildmarke am 29.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vollständiger Rahmen und Rahmen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Ein Brief
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307638251 |
| Registernummer | 30763825 |
| Anmeldedatum | 29. September 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 07. April 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Mai 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. August 2008 |
| Ablaufdatum | 30. September 2027 |
Markeninhaber
10997 Berlin
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, einschließlich Compact Disc (CD), Digital Versatile Disc (DVD), High Densitity Digital Versatile Disc (HD-DVD), Blu-Ray Disc (BD), CD-ROM, Disketten, soweit in Klasse 9 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger aller Art, einschließlich Musikkassetten (MC), Videobänder, DAT-Bänder, soweit in Klasse 9 enthalten; Schallplatten; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Musik (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar); herauf- und herunterladbare Klingeltöne, Sprache, Musik, Dateien, Grafiken, Programme, Spiele und Videofilme für mobile drahtlose Kommunikationsgeräte; sämtliche Waren der Klasse 09 ausschließlich im Zusammenhang mit der Tätigkeit eines Musiklabels
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Sammeln, Senden und Ausstrahlung von Nachrichten (Dienste von Presseagenturen), Senden und Ausstrahlen von Informationen, Ton, Bild, Sprache, Signalen und Daten, insbesondere von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Bereitstellung von Internet- und WAP-Portalen, Chatlines, Foren und ähnlichen Kommunikationsplattformen in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzwerken; Einspeisen von Musik in Datennetze; elektronische Übermittlung von Musik über alle Kommunikationsmedien; Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge und Vermittlung des Zugriffs zu globalen und lokalen Netzwerken; Bereitstellung des Zugriffs und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton im Internet, insbesondere drahtlose Übertragung herauf- und herunterladbarer Klingeltöne, Sprache, Musik, Dateien, Grafiken, Programme, Spiele, Videofilme von einem weltweiten Computernetzwerk zu mobilen drahtlosen Kommunikationsgeräten; sämtliche vorstehende Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit der Tätigkeit eines Musiklabels; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellung des Zugriffs zu Informationen, Texten, Zeichnungen, Daten, Bildern sowie Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen, Daten, Bildern mittels digitaler Netzwerke; Mobiltelefondienste insbesondere Text- und Sprachnachrichten und Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen, Logos, Screensavern und Musik; Mehrwertdienste bei der Benutzung von Fest- und Mobilfunknetzen, nämlich entgeltliche Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet im Zusammenhang mit elektronischen Spielen, insbesondere Computerspiele und Computervideospiele
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Mehrwertdienste bei der Benutzung von Fest- oder Mobilfunknetzwerken, nämlich entgeltliche Bereitstellung von Informationen (Unterhaltung) im Internet im Zusammenhang mit elektronischen Spielen, insbesondere Computerspiele und Computervideospiele; Planung, Durchführung sportlicher und kultureller Aktivitäten, einschließlich Planung, Gestaltung und Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen, Musik- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Filmen, Video- und Tonaufnahmen sowie von Videotext, auch zur Verbreitung in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke, insbesondere Katalogen, Büchern, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Zeitungen und Zeitschriften, Plakaten (Postern), Betrieb von Tonstudios, Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, einschließlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen, Liveaufführungen, Konzerte; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; inhaltliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Musikproduktion; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen; Durchführung von Spielen im Internet; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion als Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2021 | 202100247962 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Oktober 2017 | 201620706315 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Oktober 2017 | 201700332945 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 12. Oktober 2017 | 201700332946 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. September 2015 | 201520234865 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Februar 2009 | 200800117919 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 10. Februar 2009 | 200900071055 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. September 2008 | 200800117919 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 07. April 2008 | 200701332828 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307638251