FREILOC

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke FREILOC wurde als Wortmarke am 17.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307607623
Registernummer 30760762
Anmeldedatum 17. September 2007
Veröffentlichungsdatum 25. Januar 2008
Eintragungsdatum 20. Dezember 2007
Beginn Widerspruchsfrist 25. Januar 2008
Ende Widerspruchsfrist 25. April 2008
Ablaufdatum 30. September 2027

Markeninhaber


09618 Brand-Erbisdorf
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich Beschichtungsmaterial zum Beschichten von insbesondere flächigen Gegenständen, insbesondere Glasscheiben, insbesondere zum Beschichten in einem Kathodenzerstäubungs-, PVD- oder Sputterverfahren
6 Behandlungskammern aus Metall für physikalische und chemische Beschichtungsmaschinen und -geräte; Rohre und Stäbe aus Metall; Rohre und Stäbe aus Metall und Keramik; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten
7 Vakuumerzeugungsgeräte; Beschichtungsmaschinen; nach dem Prinzip der Kathodenzerstäubung oder eines PVD- oder Sputterverfahrens arbeitende Beschichtungsmaschinen, insbesondere Sputtermaschinen; Beschichtungsmaschinen zum Beschichten von insbesondere flächigen Gegenständen, beispielsweise Glasscheiben, insbesondere zum Beschichten in einem Kathodenzerstäubungs-, PVD- oder Sputterverfahren; Teile aller vorgenannten Maschinen und Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Targetanordnungen als Beschichtungsmaterialquellen (Maschinenteile) zum Aufbringen von Beschichtungsmaterial, insbesondere auf flächigen Gegenständen, insbesondere Glasscheiben, insbesondere zum Beschichten in einem Kathodenzerstäubungs-, PVD- oder Sputterverfahren; Sputtertargetanordnungen (Maschinenteile); Magnetronsputtertargets (Maschinenteile); Beschichtungsmaterialkörper (Maschinenteile), insbesondere Targets, wie beispielsweise Sputtertargets, aus Metall und/oder Keramik, insbesondere für Beschichtungsmaterialquellen zum Beschichten von insbesondere flächigen Gegenständen, insbesondere Glasscheiben, insbesondere zum Beschichten in einem Kathodenzerstäubungs-, PVD- oder Sputterverfahren; Beschichtungsmaterialkörper (Maschinenteile), insbesondere Targets, wie beispielsweise Sputtertargets, aus Metall und/oder Keramik, für Sputtertargetanordnungen oder Magnetron-Kathoden; Kupplungen (Maschinenteile) zur Befestigung von insbesondere hohlzylindrischen Beschichtungsmaterialkörpern, insbesondere Targets, wie beispielsweise Sputtertargets, an einem Träger, insbesondere an einem Trägerrohr oder Trägerstab (soweit in Klasse 7 enthalten); Magnetron-Kathoden (Teil einer Targetanordnung)
37 Montieren eines Beschichtungsmaterialkörpers an einem Träger, insbesondere an einem Trägerrohr oder Trägerstab; Montieren eines hohlzylindrischen Beschichtungsmaterialkörpers an einem Träger, insbesondere an einem Trägerrohr oder Trägerstab; Montieren eines Targets an einem Träger, insbesondere an einem Trägerrohr oder Trägerstab; Montieren eines Sputtertargets an einem Träger, insbesondere an einem Trägerrohr oder Trägerstab
40 Materialbearbeitung durch Beschichten eines insbesondere flächigen Gegenstandes; Materialbearbeitung durch Beschichten eines insbesondere flächigen Gegenstandes zur Oberflächenvergütung und/oder Verbesserung des Verschleißverhaltens

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Dezember 2017 201700406431 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2017 201620706159 4 Verlängerung, Verlaengert
21. März 2014 201400114210 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2008 200800786252 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Mai 2008 200701397791 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Mai 2008 200800220547 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. April 2008 200800112842 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2007 200701316966 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307607623