SIEMAG M-TEC Logo (DPMA, 12.09.2007)
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Die Deutsche Marke SIEMAG M-TEC wurde als Wort-Bildmarke am 12.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Horizontale Linien oder Bänder #Drei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307598365 |
| Registernummer | 30759836 |
| Internationale Marke | Nr. IR970566, 30. September 2024 |
| Anmeldedatum | 12. September 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Januar 2008 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Januar 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. April 2008 |
| Ablaufdatum | 30. September 2017 |
Markeninhaber
35708 Haiger
DE
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinelle Förderer und maschinelle Hebezeuge sowie daraus zusammengestellte Anlagen für die Bergwerkstechnik, insbesondere Förderapparate unter Tage, Schachtförderanlagen, wie Gefäß- und Gestellförderanlagen für Schächte, Schrägförderanlagen, Fördermaschinen, Fördertürme, Fördergerüste, Fördergefäße, Förderbänder, Förderkörbe, Förderwagen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Förderwagenumläufe, maschinelle Winden, Füll- und Entlademaschinen, maschinelle Umlade- und Entladegeräte, Zubehör für vorgenannte Förderanlagen, soweit in Klasse 7 enthalten, wie Seilgeschirre, Befestigungsvorrichtungen; maschinelle Strömungsförderer und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere hydraulisch arbeitende Förderer zum horizontalen und vertikalen Transportieren von Feststoffen in Rohr- oder Schachtleitungen, maschinelle Förderer für Flüssigkeiten, insbesondere Kühlflüssigkeiten, und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Drucktauscher; maschinelle Förderer und daraus zusammengestellte Anlagen für die Entsorgungstechnik, insbesondere zum Entsorgen von Stoffen unter Tage; maschinelle Förderer zum Transport von Abfall und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere von radioaktivem und toxischem Abfall; Steuergeräte für die Automatisierung der vorgenannten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile, soweit in Klasse 7 enthalten, wie Hub- und Klemmvorrichtungen
37
Servicedienstleistungen von Ingenieuren, soweit in Klasse 37 enthalten, nämlich Installation, Wartung, Reparatur und Instandhaltung der vorgenannten Waren
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Dienstleistungen von Ingenieuren; Entwicklung von Automatisierungs-Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2018 | 201800174021 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Januar 2013 | 201300027288 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Oktober 2010 | 201000569490 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2009 | 200900251334 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juni 2008 | 200701370459 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. November 2007 | 200701310389 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307598365