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Die Deutsche Marke TOMOSCOPE wurde als Wortmarke am 11.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307596524 |
| Registernummer | 30759652 |
| Internationale Marke | Nr. IR990591, 07. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 11. September 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. August 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. November 2008 |
| Ablaufdatum | 30. September 2017 |
Markeninhaber
91096 Möhrendorf
DE
Markenvertreter
92318 Neumarkt
DE
Waren und Dienstleistungen
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; chemische Präparate und Reagenzien für medizinische Zwecke; Diagnostikmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Kontrastmittel für medizinische Zwecke; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 5 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 5 enthalten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Röntgenapparate für nichtmedizinische Zwecke; nichtmedizinische Geräte, Instrumente und Apparate, einschließlich Analyse- und Diagnosegeräten, insbesondere Computertomographie-, Röntgenspektroskopie-, Kernspintomographie-, Ultraschalldiagnostik-, Magnetresonanztomographie-, Positronen-Emissionstomographie-, Röntgen- und Nuklearmedizingeräte, sowie daraus bestehende Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Bildgebende Vorrichtungen für nichtmedizinische Zwecke, insbesondere Computertomographie- und Röntgenspektroskopiegeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware, insbesondere medizinische Software, Computersoftware für Computertomographie sowie Röntgenspektroskopie und für graphische sowie räumliche Informationssysteme; Computersoftware für Computertomographie- sowie Röntgenspektroskopie-Datenbearbeitungen und -darstellung; Computersoftware für nichtmedizinische Anwendungen bildgebender Verfahren; Computersoftware zur Visualisierung medizinischer Daten, zur räumlichen Darstellung patientenspezifischer anatomischer Daten, zur Datenanalyse, Simulation und Animation patientenspezifischer anatomischer Daten, zur Erstellung und Planung von medizinischen Implantaten, zur Simulation von medizinischen Eingriffen, zur 3D-Rekonstruktion und 3D-Visualisierung, zur Segmentierung anatomischer Strukturen in medizinischen Datenmaterialien, zur Navigation in medizinischen Bilddaten, zur telemedizinischen Auswertung von Befunddaten von Patienten, zur Auswertung und Bearbeitung multimodaler Datensätze, zur Operationsplanung, zur präoperativen Simulation der Ergebnisse chirurgischer Eingriffe, zur Darstellungen anatomischer Topographien, zur Vermessung anatomischer Strukturen, zur Herstellung medizinischer Implantate; Computersoftware zur Steuerung und/oder Kalibrierung medizintechnischer Geräte, Instrumente und Apparate sowie daraus bestehender Anlagen; Computersoftware zur Berechnung und Modellierung von technischen und naturwissenschaftlichen Prozessen; Software, nämlich Datenbanken und Datenbankanwendungen, insbesondere zur Verwaltung von patientenspezifischen anatomischen und medizinischen Daten; optische Einrichtungen (optische Instrumente und Apparate) für medizinische Instrumente und Apparate sowie für Analyse- und Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate sowie daraus zusammengestellte Anlagen für medizinische Zwecke; Computer für die Aufzeichnung, Analyse, Speicherung und Wiedergabe von Informationen, insbesondere medizinischen Meßdaten, einschließlich Monitoren, Druckern, Scannern; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
10
Medizinische, chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Medizinische Diagnose- und Therapiegeräte, insbesondere unter Verwendung der Computertomographie und der Röntgenspektroskopie; Elektrische Geräte für medizinische Zwecke; medizinische Geräte zur Diagnose und Behandlung im Bereich der Pharmazie, Medizin und Veterinärmedizin; medizinische und elektromedizinische Geräte, Instrumente und Apparate, einschließlich Analyse- und Diagnosegeräte, insbesondere Computertomographie-, Röntgenspektroskopie-, Kernspintomographie-, Ultraschalldiagnostik-, Magnetresonanztomographie-, Positronen-Emissionstomographie-, Röntgen- und Nuklearmedizingeräte, sowie daraus bestehende Anlagen; Vakuumröhren, Elektronenröhren, Photodioden, Phototransistoren, lichtemittierende Dioden für medizinische Zwecke; Apparate und Geräte für die Aufnahme, Verarbeitung, Speicherung und Wiedergabe radiologischer Informationen für medizinische Zwecke; bildgebende Apparate für medizinische Zwecke; Geräte für die digitale Bildaufnahme insbesondere für Kontrastmitteluntersuchungen für medizinische Zwecke; medizinische Geräte für die Aufnahme, Verarbeitung, Speicherung und Wiedergabe radiologischer Informationen; chirurgische Implantate (aus künstlichen Materialien); räumliche anatomische Modelle, insbesondere medizinische Implantate, soweit in Klasse 10 enthalten; Teile und Bestandteile von allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
37
Installation, Deinstallation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von medizinischen und nichtmedizinischen Geräten, Instrumenten und Apparaten, einschließlich Analyse- und Diagnosegeräten, insbesondere von Computertomographie-, Röntgenspektroskopie-, Kernspintomographie-, Ultraschalldiagnostik-, Magnetresonanztomographie-, Positronen-Emissionstomographie-, Röntgen- und Nuklearmedizingeräten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen über das Internet (soweit in Klasse 37 enthalten)
41
Schulung zu Computertechnik und Software, insbesondere zu Computertechnik und medizinischer Software, Computersoftware für Computertomographie sowie Röntgenspektroskopie und für graphische sowie räumliche Informationssysteme sowie für Computertomographie- sowie Röntgenspektroskopie-Datenbearbeitungen und -darstellung; Schulung zu Computersoftware für nichtmedizinische Anwendungen bildgebender Verfahren; Schulung zu Computersoftware zur Visualisierung medizinischer Daten, zur räumlichen Darstellung patientenspezifischer anatomischer Daten, zur Datenanalyse, Simulation und Animation patientenspezifischer anatomischer Daten, zur Erstellung und Planung von medizinischen Implantaten, zur Simulation von medizinischen Eingriffen, zur 3D-Rekonstruktion und 3D-Visualisierung, zur Segmentierung anatomischer Strukturen in medizinischen Datenmaterialien, zur Navigation in medizinischen Bilddaten, zur telemedizinischen Auswertung von Befunddaten von Patienten, zur Auswertung und Bearbeitung multimodaler Datensätze, zur Operationsplanung, zur präoperativen Simulation der Ergebnisse chirurgischer Eingriffe, zur Darstellungen anatomischer Topographien, zur Vermessung anatomischer Strukturen, zur Herstellung medizinischer Implantate; Schulung zu Computertechnik und Software, insbesondere zu Computertechnik und medizinischer Software, Computersoftware für Computertomographie sowie Röntgenspektroskopie und für graphische sowie räumliche Informationssysteme sowie für Computertomographie- sowie Röntgenspektroskopie-Datenbearbeitungen und -darstellung; Schulung zu Computersoftware für nichtmedizinische Anwendungen bildgebender Verfahren; Schulung zu Computersoftware zur Visualisierung medizinischer Daten, zur räumlichen Darstellung patientenspezifischer anatomischer Daten, zur Datenanalyse, Simulation und Animation patientenspezifischer anatomischer Daten, zur Erstellung und Planung von medizinischen Implantaten, zur Simulation von medizinischen Eingriffen, zur 3D-Rekonstruktion und 3D-Visualisierung, zur Segmentierung anatomischer Strukturen in medizinischen Datenmaterialien, zur Navigation in medizinischen Bilddaten, zur telemedizinischen Auswertung von Befunddaten von Patienten, zur Auswertung und Bearbeitung multimodaler Datensätze, zur Operationsplanung, zur präoperativen Simulation der Ergebnisse chirurgischer Eingriffe, zur Darstellungen anatomischer Topographien, zur Vermessung anatomischer Strukturen, zur Herstellung medizinischer Implantate; Schulung zu Computersoftware zur Steuerung und/oder Kalibrierung medizintechnischer Geräte, Instrumente und Apparate sowie daraus bestehender Anlagen; Schulung zu Computersoftware zur Berechnung und Modellierung von technischen und naturwissenschaftlichen Prozessen; Schulung zu Datenbanken und Datenbankanwendungen, insbesondere zur Verwaltung von patientenspezifischen anatomischen und medizinischen Daten; Schulung zu medizintechnischen Apparaten, Geräten und Instrumenten sowie nichtmedizinischen Analyse- und Diagnosegeräten, insbesondere zu Computertomographie-, Röntgenspektroskopie-, Kernspintomographie-, Ultraschalldiagnostik-, Magnetresonanztomographie-, Positronen-Emissionstomographie-, Röntgen- und Nuklearmedizingeräten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen über das Internet (soweit in Klasse 41 enthalten)
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere auf dem Gebiet der Medizintechnik; Materialprüfung, insbesondere mit Hilfe radiologischer Verfahren; Materialanalyse, insbesondere mit Hilfe radiologischer Verfahren; Werkstoffprüfung, insbesondere mit Hilfe radiologischer Verfahren; technische Beratung auf dem Gebiet der Installation, Deinstallation, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von medizinischen und nichtmedizinischen Geräten, Instrumenten und Apparaten, einschließlich Analyse- und Diagnosegeräten, insbesondere von Computertomographie-, Röntgenspektroskopie-, Kernspintomographie-, Ultraschalldiagnostik-, Magnetresonanztomographie-, Positronen-Emissionstomographie-, Röntgen- und Nuklearmedizingeräten; Dienstleistungen eines technischen Meß- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Meßgeräten, insbesondere von Computertomographie-, Röntgenspektroskopie-, Kernspintomographie-, Ultraschalldiagnostik-, Magnetresonanztomographie-, Positronen-Emissionstomographie-, Röntgen- und Nuklearmedizingeräten; Recherche und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte; technische Beratung und technische Projektplanungen, Durchführung von technischen Tests, Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, Erstellung von technischen und wissenschaftlichen Gutachten, diese Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet der medizinischen und nichtmedizinischen Geräten, Instrumenten und Apparaten, einschließlich Analyse- und Diagnosegeräten, insbesondere von Computertomographie-, Röntgenspektroskopie-, Kernspintomographie-, Ultraschalldiagnostik-, Magnetresonanztomographie-, Positronen-Emissionstomographie-, Röntgen- und Nuklearmedizingeräten; Dienstleistungen eines Anbieters für Medizingeräte und -instrumente, nämlich technische Beratungsdienstleistungen beim Kauf und Betrieb der für die beim Kunden beabsichtige Verwendung geeigneten medizintechnischen Geräte und Instrumente; Kalibierung von medizintechnischen Geräten, Apparaten und Instrumenten; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Computersoftware, insbesondere medizinischer Software, Computersoftware für Computertomographie sowie Röntgenspektroskopie und für graphische sowie räumliche Informationssysteme sowie für Computertomographie- sowie Röntgenspektroskopie-Datenbearbeitungen und -darstellung; Erstellen von Computersoftware für nichtmedizinische Anwendungen bildgebender Verfahren; Erstellen von Computersoftware zur Visualisierung medizinischer Daten, zur räumlichen Darstellung patientenspezifischer anatomischer Daten, zur Datenanalyse, Simulation und Animation patientenspezifischer anatomischer Daten, zur Erstellung und Planung von medizinischen Implantaten, zur Simulation von medizinischen Eingriffen, zur 3D-Rekonstruktion und 3D-Visualisierung, zur Segmentierung anatomischer Strukturen in medizinischen Datenmaterialien, zur Navigation in medizinischen Bilddaten, zur telemedizinischen Auswertung von Befunddaten von Patienten, zur Auswertung und Bearbeitung multimodaler Datensätze, zur Operationsplanung, zur präoperativen Simulation der Ergebnisse chirurgischer Eingriffe, zur Darstellungen anatomischer Topographien, zur Vermessung anatomischer Strukturen, zur Herstellung medizinischer Implantate; Erstellen von Computersoftware zur Steuerung und/oder Kalibrierung medizintechnischer Geräte, Instrumente und Apparate sowie daraus bestehender Anlagen; Erstellen von Computersoftware zur Berechnung und Modellierung von technischen und naturwissenschaftlichen Prozessen; Erstellen von Software, nämlich Datenbanken und Datenbankanwendungen, insbesondere zur Verwaltung von patientenspezifischen anatomischen und medizinischen Daten; Installieren von Computerprogrammen; Qualitätsprüfung; technische Beratung zu Computertechnik und Software, insbesondere zu Computertechnik und medizinischer Software, Computersoftware für Computertomographie sowie Röntgenspektroskopie und für graphische sowie räumliche Informationssysteme sowie für Computertomographie- sowie Röntgenspektroskopie-Datenbearbeitungen und -darstellung; technische Beratung zu Computersoftware für nichtmedizinische Anwendungen bildgebender Verfahren; technische Beratung zu Computersoftware zur Visualisierung medizinischer Daten, zur räumlichen Darstellung patientenspezifischer anatomischer Daten, zur Datenanalyse, Simulation und Animation patientenspezifischer anatomischer Daten, zur Erstellung und Planung von medizinischen Implantaten, zur Simulation von medizinischen Eingriffen, zur 3D-Rekonstruktion und 3D-Visualisierung, zur Segmentierung anatomischer Strukturen in medizinischen Datenmaterialien, zur Navigation in medizinischen Bilddaten, zur telemedizinischen Auswertung von Befunddaten von Patienten, zur Auswertung und Bearbeitung multimodaler Datensätze, zur Operationsplanung, zur präoperativen Simulation der Ergebnisse chirurgischer Eingriffe, zur Darstellungen anatomischer Topographien, zur Vermessung anatomischer Strukturen, zur Herstellung medizinischer Implantate; technische Beratung zu Computersoftware zur Steuerung und/oder Kalibrierung medizintechnischer Geräte, Instrumente und Apparate sowie daraus bestehender Anlagen; technische Beratung zu Computersoftware zur Berechnung und Modellierung von technischen und naturwissenschaftlichen Prozessen; technische Beratung zu Datenbanken und Datenbankanwendungen, insbesondere zur Verwaltung von patientenspezifischen anatomischen und medizinischen Daten; technische Beratung zu medizintechnischen Apparaten, Geräten und Instrumenten sowie nichtmedizinischen Analyse- und Diagnosegeräten, insbesondere zu Computertomographie-, Röntgenspektroskopie-, Kernspintomographie-, Ultraschalldiagnostik-, Magnetresonanztomographie-, Positronen-Emissionstomographie-, Röntgen- und Nuklearmedizingeräten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen über das Internet (soweit in Klasse 42 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2018 | 201800174736 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Januar 2012 | 201200005394 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Oktober 2009 | 200900337259 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. November 2008 | 200800565181 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. Juli 2008 | 200701310589 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307596524