Ja doll Logo (DPMA, 07.09.2007)
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Die Deutsche Marke Ja doll wurde als Wort-Bildmarke am 07.09.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kronen mit mehr als drei dreieckigen Spitzen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307588033 |
| Registernummer | 30758803 |
| Anmeldedatum | 07. September 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Dezember 2007 |
| Eintragungsdatum | 15. November 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Dezember 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. März 2008 |
| Ablaufdatum | 30. September 2017 |
Markeninhaber
29614 Soltau
DE
Markenvertreter
29614 Soltau
DE
Waren und Dienstleistungen
20
Möbel, insbesondere auch Holzmöbel, Metallmöbel und Campingmöbel wie Campingstühle und -tische; Betten, Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Spiegel; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten
21
Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Kochgeschirre, Eimer, Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien, handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen oder Pressen, Kerzenauslöscher (nicht aus Edelmetall); Kämme und Schwämme, insbesondere elektrische Kämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), insbesondere elektrische Zahnbürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle für Reinigungszwecke; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Haushaltswäsche; Bettdecken, Bettwäsche, Tischdecken, Tischwäsche, soweit in Klasse 24 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Kopfbedeckungen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, darunter Angelsport und Geräte für die verschiedenen Sportarten und Spiele, Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, Fleisch- und Fischpasten und -pasteten, Wurstwaren; konserviertes, getrocknetes oder gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsoßen, Eier; Milch oder Milchprodukte, insbesondere Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Speiseöle, Speisefette
30
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Pulver oder Granulate für die Herstellung von Getränken mit Ausnahme von Milchgetränken mit überwiegendem Milchanteil und medizinischem Tee und diätischen Erzeugnissen für medizinische Zwecke; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Nudeln, Haferflocken, andere Getreideflocken, Müslis, Brot; Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup, Süßungsmittel, Hefe, Backpulver, Sauerteig und andere Zubereitungshilfen für Brot, Salz; Senf; Mayonnaise; Ketchup, Gemüse- und Kräuterpasten; Nüsse, Essig; Soßen oder Würzmittel, Gewürze, insbesondere in getrockneter oder eingelegter Form; konservierte, getrocknete oder gekochte Kräuter
32
Biere, Mineralwässer, kohlensäurehaltige und kohlensäurefreie Wässer, andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte mit und ohne Kohlensäure, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2018 | 201800174484 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. April 2008 | 200701357121 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. November 2007 | 200701322417 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307588033