BERLIN

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Bleche, insbesondere Bleche aus Stahl; Dosen (Konserven) aus Metall und unedlen Metallen, Dosenverschlüsse aus Metall; Eisen und Metallwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Blechschilder, Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder, Briefkästen, Sparbüchsen aus Metall, Figuren (Statuetten) aus unedlen Metallen, Flaschenverschlüsse aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Griffe (Knöpfe) aus Metall, Kunstgegenstände aus unedlen Metallen, Namensschilder aus Metall, Schnallen aus unedlen Metallen, Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Erze

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, soweit in Klasse 9 enthalten, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Höhenmesser, Kompasse, Lineale, Kaleidoskope, Leuchtschilder, Spiegel (optische); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Fernsehapparate, CD- und DVD-Player, MP3-Player, Radios, Fernsprechapparate und Lautsprecher, Anrufbeantworter, Scanner; Spiele (Video-) als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Software für Computerspiele; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CD und DVDs; Magnete, insbesondere dekorative Magnete; elektrische Batterien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, insbesondere Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Mausmatten (Mousepads); Feuerlöschgeräte; Reflektoren (Reflektstreifen) für Bekleidung, Taschen und Rucksäcke zum Schutz vor Verkehrsunfällen

16 Papier, insbesondere Papiertaschentücher und Küchenpapier, Verpackungspapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Aufkleber, Stickers, Abziehbilder, Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Plakate, Postkarten, insbesondere Blechpostkarten; Buchbindeartikel, Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); insbesondere Stempel, Haftnotizzettel und Magnetpins, Bleistifte, Tintenstifte; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Unterrichtsmittel in Form von Spielen, insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Fahnen (soweit in Klasse 16 enthalten); Party-Artikel (Papierschmuck/Dekorationsartikel) aus Papier soweit in Klasse 16 enthalten

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, insbesondere Schulranzen, Rucksäcke; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Kuriertaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Kindertragetaschen, Geldbeutel, soweit in Klasse 18 enthalten, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Vasen; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Zahnbürsten, Zahnputzbecher; Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Küchentücher, Küchenpapier, soweit in Klasse 21 enthalten, Putzlappen; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Partygeschirr, nämlich Papier- oder Plastikbecher, vorgenannte Waren auch als Partyartikel; Formen für Eiswürfel; Keksausstecher; Flaschenöffner, Korkenzieher, Kuchenformen; Bügelbretter mit Bügelbrettbezügen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Tassen und Trinkgläser, soweit in Klasse 21 enthalten; nicht elektrische Bohnerapparate und Fußbodenreinigungsgeräte

25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hemden, Trainingsjacken, Kinderbekleidung, Babywäsche, Regenbekleidung, Pullover, Bademäntel, Schlafanzüge, Krawatten, Strümpfe, Socken und Unterwäsche, Schweißbänder, Halstücher, Lätzchen (nicht aus Papier), Schuhwaren, insbesondere Badeschuhe, Hausschuhe, Sportschuhe, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten

28 Spiele, insbesondere elektronische Spiele einschließlich Computer- und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, sowie Brettspiele und Ballspiele; Spielzeug; Plüschtiere, soweit in Klasse 28 enthalten, Mobiles (Spielwaren), Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Bälle, Ski-, Snowboard- und Surfartikel, Rollerblades, Skateboards, soweit in Klasse 28 enthalten; Scherzartikel; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren), soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Schwimmflügel, Schwimmwesten

35 Werbung, insbesondere Marketing sowie die Organisation für Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke und die Veranstaltung von Messen zu gewerblichen und Werbezwecken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, insbesondere Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen und Vermittlung und Abschluss von Verträgen für Dritte über die Lieferung von elektrischer Energie, Heizwärme, Gas oder Wasser; Dienstleistung zur Herausgabe von Werbetexten, Vermietung von Werbeflächen und -materialien; Dienstleistungen einer Werbeagentur, einer Personal- und Stellenvermittlung; Plakatanschlagwerbung, Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit), Rundfunkwerbung; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet mit Bekleidung, Sportartikeln, Haushaltswaren, Büroartikeln, Spielwaren, Geschenkartikeln und Souvenirs

39 Transportwesen, insbesondere Abschleppdienste, Lufttransporte; Dienstleistung einer Spedition, ausgenommen die Verzollung von Waren für Dritte; Taxidienste, Transport und Lagerung von Müll; Transport von Wertsachen; Durchführung von Umzügen; Auslieferung von Waren und Paketen; Verpackung und Lagerung von Waren; Verteilung von Elektrizität, Verteilung von Energie, Wasser; Wasserversorgung (Transport); Dienstleistung einer Spedition auf Flughäfen (ausgenommen die Verzollung von Waren für Dritte); Rettungsdienste (Transport), Veranstaltung und Buchung von Reisen, Ausflugsfahrten und Stadtführungen, Veranstaltung von Besichtigungen; Dienstleistungen eines Reisebüros (ausgenommen Zimmerreservierung); Dienstleistungen einer Touristen-Information, nämlich Auskünfte über Veranstaltungen von Besichtigungen, insbesondere von Sehenswürdigkeiten, über Veranstaltungen von Ausflugsfahrten und Stadtführungen sowie über die Beförderung von Personen und Reisenden; Autovermietung

41 Erziehung und Unterricht, insbesondere Betrieb von Kindergärten; Ausbildung, auch politische Bildung; Durchführung von Seminaren und Workshops (Ausbildung); Unterhaltung insbesondere Filmvorführungen sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Shows sowie Filmproduktion, auch Zeichentrickfilme, animierte Filme und Videofilmproduktion, sowie die Dienstleistung von Diskotheken und die Dienstleistung von Sängern und Tänzern (Unterhaltung); sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere von Sportvereinen; Videoverleih, Vermietung von Büchern

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere in Hotels, Restaurants, Bars, Cafés; Catering

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	307571157
Registernummer	30757115

Anmeldedatum	31. August 2007
Veröffentlichungsdatum	22. Februar 2008
Eintragungsdatum	21. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist	22. Februar 2008
Ende Widerspruchsfrist	22. Mai 2008
Ablaufdatum	31. August 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. September 2017	201620665684	4	Verlängerung, Verlaengert
25. September 2017	201700306501	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
11. August 2017	201700260869	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2017	201700230927		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. Oktober 2015	200800030096	8e	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
06. Oktober 2015	200800030096		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
19. November 2013	200800030096	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
18. Juni 2008	200800030096	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
21. Januar 2008	200701313232	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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