schülke

Waren und Dienstleistungen

1 chemische und biochemische Erzeugnisse für gewerbliche, technische, wissenschaftliche und fotografische Zwecke sowie zur Herstellung von Lebensmitteln; chemische Substanzen zur Herstellung von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Wasserbehandlungsmittel; Konservierungsmittel (soweit in Klasse 01 enthalten), insbesondere Konservierungsmittel für Lebensmittel und leichtverderbliche Stoffe in der Leim-, Leder- und Schlichteindustrie; chemische Pflanzenschutzmittel, soweit in Klasse 01 enthalten; PH-Stabilisatoren und PH-Puffer zur Verwendung für die Konservierung von Kraft- und Brennstoffen und technischen Produkten wie Raffinerien, Tanks, Leitungen, Triebwerken, Motoren, Aggregaten und Pumpen, soweit in Klasse 01 enthalten

2 Korrosionsschutzmittel; Rostschutzmittel; chemische Erzeugnisse zur Verwendung als Korrosionsschutzmittel

3 Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, ätherische Öle, Haarwässer, kosmetische Haarpflegemittel, Zahnputzmittel; Seifen, nichtmedizinische Badezusätze; Wasch-, Bleich- und Reinigungsmittel, sämtlich einschließlich solcher mit desinfizierenden, antiseptischen und/oder mikrobiziden Eigenschaften (auch zur Anwendung am menschlichen oder tierischen Körper); Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Teppichreinigungsmittel, Geschirrspülmittel; Stärke und Stärkeerzeugnisse für kosmetische und Wäschezwecke, Farbzusätze für die Wäsche, Fleckentfernungsmittel; Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren; imprägnierte Feuchttücher und Feuchtpads für Hygiene-, Pflege- und Erfrischungszwecke; Pflegemittel für Fußböden und andere Flächen; Mittel zur Reinigung und/oder Desodorierung industrieller und medizinischer Anlagen und Geräte; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Reinigungstücher, -pads und -vliese; chemische und biochemische Erzeugnisse für kosmetische Zwecke

5 chemische und biochemische Erzeugnisse für medizinische und hygienische Zwecke; medizinische Badezusätze; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Insektizide, Algizide; Desinfektionsmittel; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Bandagen und Bänder für medizinische Zwecke; medizinische Haarpflegemittel; chemische und biochemische Erzeugnisse für pharmazeutische Zwecke; Haarwässer, Zahnputzmittel; Seifen

6 Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere aus Metall bestehende Druckbehälter, Kanisterhähne und Kanisterschlüssel

7 Maschinen für den Einsatz im Gesundheitswesen, soweit in Klasse 07 enthalten; maschinelle Reinigungsanlagen und deren Teile, maschinelle Misch- und Dosiervorrichtungen für Reinigungsanlagen; maschinelle Dosierpumpen; maschinelle Spritzpistolen, Sprühköpfe und Sprühflaschen; maschinelle Desinfektionsanlagen und -geräte sowie deren Teile, Misch- und Dosiervorrichtungen für Desinfektionsanlagen und -geräte; Desinfektionssprühgeräte, Desinfektionskammern; elektrische, hydraulisch und/oder pneumatisch betätigte Geräte zum Versprühen und/oder Zumischen von Desinfektions-, Reinigungs- und/oder Konservierungsmitteln; Geräte zur Herstellung gebrauchsfertiger Desinfektions-, Reinigungs- und/oder Konservierungsmittellösungen; handbetätigte Geräte zur (dosierten) Abgabe von Desinfektions-, Wasch- und Reinigungsmitteln sowie von Kosmetika; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten

8 handbetätigte Geräte für den Einsatz im Gesundheitswesen, soweit in Klasse 08 enthalten; handbetätigte Reinigungsanlagen und deren Teile, handbetätigte Misch- und Dosiervorrichtungen für Reinigungsanlagen, handbetätigte Dosierpumpen; handbetätigte Spritzpistolen, Sprühköpfe und Sprühflaschen; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 08 enthalten

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mess- und Dosiergeräte für Flüssigkeiten und/oder Feststoffe; Dosierautomaten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte Tonbänder, CDs, DVDs, Videos, sonstige Datenträger, Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Dosierbehälter, soweit in Klasse 09 enthalten, insbesondere Dosierflaschen, Dosierkanister, Dosierbeutel und Messbecher

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Bandagen und Bänder für orthopädische Zwecke; Kranken- und OP-Unterlagen sowie Unterlagen gegen Wundliegen und Nässen; Handtrainer aus elastischem Material für therapeutische Zwecke; synthetischer Hautersatz; Behälter (auch aus Metall) zur Aufnahme von pharmazeutischen, hygienischen oder kosmetischen Mitteln, die mit (handbetätigten) Vorrichtungen zum Auf- oder Einbringen solcher Mittel auf oder in den menschlichen Körper versehen sind, soweit in Klasse 10 enthalten

11 sanitäre Anlagen; Reinigungs- und Desinfektionsanlagen und -geräte sowie deren Teile, Misch- und Dosiervorrichtungen für Reinigungs- und Desinfektionsanlagen und -geräte; Desinfektionssprühgeräte, Desinfektionskammern, Wasseraufbereitungsanlagen; mit Muskelkraft, elektrische, hydraulisch und/oder pneumatisch betätigte Geräte zum Versprühen und/oder Zumischen von Desinfektions-, Reinigungs- und/oder Konservierungsmitteln; Geräte zur Herstellung gebrauchsfertiger Desinfektions-, Reinigungs- und/oder Konservierungsmittellösungen; Seifen- und Desinfektionsmittelspender (als Wandgeräte), Spender für Handreinigungs- und Handpflegemittel (als Wandgeräte); handbetätigte Geräte zur (dosierten) Abgabe von Desinfektions-, Wasch- und Reinigungsmitteln sowie von Kosmetika; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten

16 Informations-, Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen; Tücher aus Papier oder Zellstoff; Toilettenpapier; Toilettenvliese, nämlich feuchtes Toilettenpapier

20 aus Kunststoff bestehende Druckbehälter; Kanisterhähne aus Kunststoff; Kanisterschlüssel aus Kunststoff

21 System-Wannen für die Reinigung und Desinfektion von Instrumenten, Umfülltrichter; Putzzeug, insbesondere Reinigungstücher, -pads und -vliese, handbetätigte Geräte zur (dosierten) Abgabe von Desinfektions-, Wasch- und Reinigungsmitteln sowie von Kosmetika; Behälter (auch aus Metall) zur Aufnahme von pharmazeutischen, hygienischen oder kosmetischen Mitteln, die mit (handbetätigten) Vorrichtungen zum Auf- oder Einbringen solcher Mittel auf oder in den menschlichen Körper versehen sind; mit Muskelkraft betätigte Reinigungsanlagen und -geräte sowie deren Teile, Misch- und Dosiervorrichtungen für Reinigungs- und Desinfektionsanlagen und -geräte; mit Muskelkraft betätigte Desinfektionssprühgeräte und Desinfektionskammern, mit Muskelkraft betätigte Geräte zum Versprühen und/oder Zumischen von Desinfektions-, Reinigungs- und/oder Konservierungsmitteln; mit Muskelkraft betätigte Geräte zur Herstellung gebrauchsfertiger Desinfektions-, Reinigungs- und/oder Konservierungsmittellösungen; Seifen- und Desinfektionsmittelspender (als Wandgeräte), Spender für Handreinigungs- und Handpflegemittel (als Wandgeräte); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten

35 Beratungsdienstleistungen für Unternehmen und Einzelpersonen des Gesundheitswesens (soweit in Klasse 35 enthalten), insbesondere betriebswirtschaftliche, Organisations- und Personalmanagementberatung sowie betriebswirtschaftliche Beratung bei Produktentwicklung, Produktion und Qualitätssicherung; betriebliche Organisation durch Organisationsberatung für Krankenhäuser und andere Einrichtungen des Gesundheitswesens

37 Installation und Einrichtung von Maschinen und daraus bestehenden Anlagen sowie handbetätigten Geräten im Bereich des Gesundheitswesens; Installation und Einrichtung von Maschinen und daraus bestehenden Anlagen sowie handbetätigten Geräten zum Reinigen und/oder Desinfizieren; Hygieneberatung bezüglich der Reinigung und Pflege von Anlagen zur Herstellung von Leimen, Wellpappen und Wellpappenkartonagen

40 Leimkonservierung

41 Unterricht; Aus- und Weiterbildung, insbesondere Veranstaltung von Aus- und Fortbildungs- sowie Unterrichtsseminaren; Unterricht, Schulung, Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet des Gesundheitswesens

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Beratungsdienstleistungen für Unternehmen und Einzelpersonen des Gesundheitswesens, nämlich wissenschaftliche und technologische Qualitätsberatung; Beratung für das produzierende Gewerbe auf dem Gebiet der Hygiene (soweit in Klasse 42 enthalten), insbesondere Beratung bei der Personalhygiene; Beratungs- und Informationsdienstleistungen auf dem Gebiet der Hygiene für wissenschaftliche, anwendungstechnische und technische Arbeits- und Umweltschutzzwecke; Durchführung von Betriebskontrollen auf dem Gebiet der Hygiene; Erstellung von Kontrollplänen für die Betriebshygiene (soweit in Klasse 42 enthalten), Erstellung integrierter Konzepte für Desinfektion, Reinigung und Konservierung (soweit in Klasse 42 enthalten); Erstellung von Computerprogrammen für das Gesundheitswesen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Anfertigung von wissenschaftlichen und technologischen Gutachten auf dem Gebiet des Gesundheitswesens; mikrobiologische und physikalische Leimanalysen; Labor-Dienstleistungen, soweit in Klasse 42 enthalten

44 medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Hygiene- und medizinische Labor-Dienstleistungen; Beratungsdienstleistungen im Gesundheitswesen (soweit in Klasse 44 enthalten), insbesondere Hygieneberatung und fachliche Beratung im Gesundheitswesen; Beratungs- und Informationsdienstleistungen auf dem Gebiet der Hygiene für medizinische Zwecke sowie Zwecke des medizinischen Arbeitsschutzes; Anfertigung von medizinischen Gutachten auf dem Gebiet des Gesundheitswesens

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	307560201
Registernummer	30756020

Anmeldedatum	28. August 2007
Veröffentlichungsdatum	22. Februar 2008
Eintragungsdatum	23. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist	22. Februar 2008
Ende Widerspruchsfrist	22. Mai 2008
Ablaufdatum	31. August 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. August 2017	201620671252	4	Verlängerung, Verlaengert
08. August 2017	201700257264		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. Mai 2010	201000368337	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juli 2008	200800032376	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Januar 2008	200701293175	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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