TWINBLUE

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TWINBLUE wurde als Wortmarke am 15.08.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307534502
Registernummer 30753450
Internationale Marke Nr. IR956591, 15. September 2024
Anmeldedatum 15. August 2007
Veröffentlichungsdatum 07. Dezember 2007
Eintragungsdatum 07. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist 07. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist 07. März 2008
Ablaufdatum 31. August 2017

Markeninhaber


53639 Königswinter
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Teile von Motoren und Vergasereinrichtungen, insbesondere für die Abgasnachrüstung sowie Katalysatoren; Abgasanlagen für verbrennungsmotorgetriebene Fahrzeuge; Abgasbehandlungseinrichtungen als Teil von Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen, nämlich Einspritzungen und Zuführungen von Additiven, (Teil-)Rückführungen des Abgasstromes und Motorsteuerungen; Abgasreinigungsanlagen, soweit in Klasse 7 enthalten; Einzelkomponenten von Abgasreinigungsanlagen, wie Abgaskatalysatoren und Abgasfilter, sowie Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, einschließlich der notwendigen Halter und Befestigungsmittel; Filter und Filtereinrichtungen (als Teile von Maschinen und Motoren), einschließlich Dieselpartikel und -rußfilter; Kraftstoffsparer für Motoren; Schalldämpfer für Motoren, einschließlich solcher mit eingebauten Abgaskatalysatoren und/oder -filtern; Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Gehäuse für Motoren; Kühler für Motoren; Kolben für Motoren; Kurbelwellen; Lader (Turbolader, mechanische Lader, elektronische Lader); Luftfilter für Motoren; Zylinder und Zylinderköpfe für Motoren; Vergaser, Einspritzpumpen und Einspritzdüsen zur Regelung der Gemischzusammensetzung von Kraftstoff-Luft-Gemischen sämtlich für Verbrennungskraftmaschinen für Landfahrzeuge; Steuergeräte für Motoren; Steuereinrichtungen zum Betreiben von Vergasern, Einspritzpumpen und Einspritzdüsen zur Regelung der Gemischzusammensetzung eines Kraftstoff-Luft-Gemisches für Verbrennungskraftmaschinen
37 Installationsarbeiten; Auskünfte über Reparaturen, insbesondere im Zusammenhang mit Landfahrzeugen, insbesondere betreffend deren Emissionen; Fahrzeuginstandhaltung; Fahrzeugservice (Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Motoren, insbesondere im Zusammenhang mit emissionsreduzierenden Systemen und/oder Katalysatoren sowie Filtern; Überholung von verschlissenen und teilweise zerstörten Maschinen und Motoren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. April 2018 201800130463 5f Löschung, Marke geloescht
08. August 2013 201300243684 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2008 200701349552 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
30. Oktober 2008 200800772767 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
15. April 2008 200701349552 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
07. November 2007 200701286503 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307534502