MLS Logo (DPMA, 13.08.2007)
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Die Deutsche Marke MLS wurde als Wort-Bildmarke am 13.08.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307529835 |
| Registernummer | 30752983 |
| Anmeldedatum | 13. August 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. März 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juni 2008 |
| Ablaufdatum | 31. August 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20459 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse, soweit in Klasse 01 enthalten, nämlich Mittel zur pH-Regulierung, Oxidation, Enttrübung, Fäulnisverhinderung, Chlorung, Flockung, Entkalkung, Filterung, Wasseranalyse, insbesondere zur Chlorwert- und pH-Wert-Analyse, Härtestabilisation; sämtliche Mittel für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln einschließlich Trinkwasser und Getränke, nämlich Bierklär- und -konservierungsmittel, Bierkonservierungsmittel, chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, nämlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor, Schwimmbad-Reinigungsmittel, Schwimmbad-Entfettungsmittel, Sauna-Aufgussmittel einschließlich ätherischer Öle, Dampfbad-Emulsionen, Duschbäder
5
Desinfektionsmittel, nämlich zur Schwimmbadwasser- und Fußsprühdesinfektion und zur Flächendesinfektion für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor; Algizide, Viruzide und Bakterizide ausschließlich für Schwimmbäder, sonstige wasserführende Anlagen und für den anlagentechnischen Sektor
6
Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall, Metallrohre, Waren aus Metall soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, nämlich aus Metall hergestellte einfache Erzeugnisse, insbesondere vorgefertigte Metallkonstruktionen in Form von Schwimmbecken
7
Vorrichtungen und Geräte, nämlich für die Wasseraufbereitung von Schwimmbädern und sonstigen wasserführenden Anlagen, insbesondere Filtergeräte, Saug- und Pumpgeräte, maschinelle und/oder elektrische Reinigungsgeräte, insbesondere Becken- und Bodensauger, soweit in Klasse 7 enthalten
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Reinigung aller in Klassen 06, 07 und 09 genannten Materialien, Bauten, Vorrichtungen, Geräte, Apparate und Instrumente
9
Dosiergeräte; Vorrichtungen und Geräte, nämlich für die automatische Wasseranalyse von Schwimmbädern und sonstigen wasserführenden Anlagen; elektrische und elektronische Geräte, Apparate und Instrumente zur Messung, Kontrolle, Analyse, Regelung und/oder Dosierung der Wasseraufbereitung, insbesondere der Wasserqualität, des Chlorwertes und/oder pH-Werts, Thermometer (für nicht medizinische Zwecke), Signal-, Mess- und Kontrollgeräte zur Dosierung, Wasseranalyse und Wasseraufbereitung ausschließlich zur Anwendung im Schwimmbädern, sonstigen wasserführenden Anlagen und im anlagetechnischen Sektor
35
Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels mit Waren der Klasse 01, 03, 05, 06, 07, 08, 09
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2017 | 201620669724 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Juli 2017 | 201700219618 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Februar 2013 | 201300069727 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juli 2008 | 200800044995 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Januar 2008 | 200701285336 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307529835