30749881

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30749881 wurde als Bildmarke am 30.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Bewaffnete Männer oder Männer in Rüstung oder Uniform #Armbrüste #Ein Stern #Ein Brief #Mehr als zwei Pfeile #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307498816
Registernummer 30749881
Anmeldedatum 30. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum 07. März 2008
Eintragungsdatum 31. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 07. März 2008
Ende Widerspruchsfrist 09. Juni 2008
Ablaufdatum 31. Juli 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

44147 Dortmund DE

Waren und Dienstleistungen

1 unbelichtete Filme
7 elektrische Haushaltsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Staubsauger, Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, elektrische Rührgeräte, elektrische Allesschneider, Elektromesser, elektrische Messerschleifer, elektrische Küchenmaschinen, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern, Entsafter, Fleischwölfe
8 elektrische Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidemaschinen (elektrisch und nicht elektrisch)
9 elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, DVD-Player und DVD-Recorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel; Magnetaufzeichnungsträger und optische Datenträger, nämlich bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger aller Art (wie Audiokassetten, Videokassetten, Compact Discs, CD-ROM's, Mini-Disks, DAT-Bänder und DAT-Kassetten, DVD's, Disketten, Hardcopy); Schallplatten; Batterien; Navigationsgeräte; Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände, Leinwände, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Videospielkonsolen, Bildschirme, Drucker, Beamer, elektronische Terminkalender (Organizer); Computerperipheriegeräte sowie deren Zubehör, insbesondere bespielte und unbespielte Magnetaufzeichnungsträger (wie Disketten, Speicherkarten) sowie bespielte und unbespielte optische Datenträger (wie CD's und DVD's); Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich bespielte Aufzeichnungsträger und elektronische Datenspeicher, Computerprogramme, Spielesoftware für Computer- und Videospielkonsolen (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Bügeleisen (elektrisch), Waagen, elektrische Shampoonierer; elektrische Frisierstäbe, elektrische Lockenstäbe; Uhrenradios, Folienschweißgeräte
10 medizinische Apparate und Geräte, insbesondere Blutdruck- und Herzfrequenzmessgeräte; Massagegeräte
11 elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Kaffeemaschinen, Eismaschinen, Entsafter, Kochgeräte (elektrisch), insbesondere Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Gasherde, Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, Friteusen, Eierkocher, Fonduegeräte (elektrisch); Spülen, Dunstabzugshauben; Lampen, Gaslampen, Glühbirnen; Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Ventilatoren, Wäschetrockner, Fußwärmgeräte
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, Elektronikuhren; Schlüsselanhänger aus Metall
15 elektrische Musikinstrumente (wie Keyboards und Heimorgeln)
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher (insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer, Videospielkonsolen, Computerprogramme und Videospiele); Schreibmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch), Schreibmaschinenbänder
20 Möbel, Küchenmöbel, insbesondere Küchen, Einbauküchen; Rundfunk- und Fernsehmöbel
21 Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Wäschetrockenständer, Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, Fonduegeräte (nicht elektrisch), nicht-elektrische Friteusen; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten
25 Oberbekleidungsstücke
28 Computer- und Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten), vorgenannte Waren nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
35 Werbung; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Inanspruchnahme von Telekommunikationsleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Einbringung von Dienstleistungen mittels Internet; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens (auch im Internet sofern in Klasse 35 enthalten), nämlich Zusammenstellen eines Sortiments betreffend nachfolgender Waren: unbelichtete Filme, elektrische Haushaltsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Staubsauger, Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, elektrische Rührgeräte, elektrische Allesschneider, Elektromesser, elektrische Messerschleifer, elektrische Küchenmaschinen, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern, Entsafter, Fleischwölfe; elektrische Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidemaschinen (elektrisch und nicht elektrisch); elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, DVD-Player und DVD-Recorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel; Magnetaufzeichnungsträger und optische Datenträger, nämlich bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger aller Art (wie Audiokassetten, Videokassetten, Compact Discs, CD-ROM's, Mini-Disks, DAT-Bänder und DAT-Kassetten, DVD's, Disketten, Hardcopy); Schallplatten; Batterien; Navigationsgeräte; Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände, Leinwände, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Videospielkonsolen, Bildschirme, Drucker, Beamer, elektronische Terminkalender (Organizer); Computerperipheriegeräte sowie deren Zubehör, insbesondere bespielte und unbespielte Magnetaufzeichnungsträger (wie Disketten, Speicherkarten) sowie bespielte und unbespielte optische Datenträger (wie CD's und DVD's); Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien, Computerprogramme, Spielesoftware für Computer- und Videospielkonsolen (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Bügeleisen (elektrisch), Waagen, elektrische Shampoonierer; elektrische Frisierstäbe, elektrische Lockenstäbe; Uhrenradios, Folienschweißgeräte; medizinische Apparate und Geräte, insbesondere Blutdruck- und Herzfrequenzmessgeräte; Massagegeräte; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Kaffeemaschinen, Eismaschinen, Entsafter, Kochgeräte (elektrisch), insbesondere Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Gasherde, Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, Friteusen, Eierkocher, Fonduegeräte (elektrisch); Spülen, Dunstabzugshauben; Lampen, Gaslampen, Glühbirnen; Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Ventilatoren, Wäschetrockner, Fußwärmgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, Elektronikuhren; Schlüsselanhänger aus Metall; elektrische Musikinstrumente (wie Keyboards und Heimorgeln); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher (insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer, Videospielkonsolen, Computerprogramme und Videospiele); Schreibmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch), Schreibmaschinenbänder; Möbel, Küchenmöbel, insbesondere Küchen, Einbauküchen; Rundfunk- und Fernsehmöbel; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Wäschetrockenständer, Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, Fonduegeräte (nicht elektrisch), nicht-elektrische Friteusen; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten; Oberbekleidungsstücke; Computer- und Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten), vorgenannte Waren nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
36 Vermittlung von Versicherungen elektronischer Geräte sowie von Finanzierungskrediten
37 Einbau und Reparatur elektrischer und elektronischer Geräte, insbesondere Einbau von Autoradios und Mobiltelefonen in Kfz; Reparaturdienste elektrischer und elektronischer Geräte und Anlagen; Installation, Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen (Hardware)
38 Bereitstellung des Zugriffs auf Daten, auf Informationen in Computernetzwerken, Vermietung von Zugriffszeiten zu Computernetzwerken mit multimedialen Inhalten, ausgenommen Spiele; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Einrichtungen für die Telekommunikation (insbesondere von Mailboxen)
40 Entwicklung von fotografischen Filmen
41 Videofilmverleih (Magnetdatenträger und optische Datenträger); Vermietung von Filmgeräten, Vermietung von Videokameras, Aufzeichnung und Montage (Bearbeitung) von Ton- und Bildträgern
42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von elektronischen Medien und von Elektrogeräten aller Art, insbesondere bei Vermittlung von Telefonanschlüssen, Mobiltelefonanschlüssen, ISDN-Anschlüssen, Vermittlung von Computer-Netzzugängen; technische Beratung sowie Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme; Gestaltung und Design von Websites; Vermietung von Software in Form von Computerprogrammen in Datennetzen; Vermietung von Computern; Installation und Wartung von Software (auch für Internetzugänge)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2018 201800096709 5f Löschung, Marke geloescht
09. Juli 2008 200800044469 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Januar 2008 200701267729 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307498816