B – Infos zur Marke Nr 307498808 (DPMA, 30.07.2007)

Waren und Dienstleistungen

1 unbelichtete Filme

7 elektrische Haushaltsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Staubsauger, Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, elektrische Rührgeräte, elektrische Allesschneider, Elektromesser, elektrische Messerschleifer, elektrische Küchenmaschinen, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern, Entsafter, Fleischwölfe

8 elektrische Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidemaschinen (elektrisch und nicht elektrisch)

9 elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, DVD-Player und DVD-Recorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel; Magnetaufzeichnungsträger und optische Datenträger, nämlich bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger aller Art (wie Audiokassetten, Videokassetten, Compact Discs, CD-ROM's, Mini-Disks, DAT-Bänder und DAT-Kassetten, DVD's, Disketten, Hardcopy); Schallplatten; Batterien; Navigationsgeräte; Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände, Leinwände, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Videospielkonsolen, Bildschirme, Drucker, Beamer, elektronische Terminkalender (Organizer); Computerperipheriegeräte sowie deren Zubehör, insbesondere bespielte und unbespielte Magnetaufzeichnungsträger (wie Disketten, Speicherkarten) sowie bespielte und unbespielte optische Datenträger (wie CD's und DVD's); Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich bespielte Aufzeichnungsträger und elektronische Datenspeicher, Computerprogramme, Spielesoftware für Computer- und Videospielkonsolen (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Bügeleisen (elektrisch), Waagen, elektrische Shampoonierer; elektrische Frisierstäbe, elektrische Lockenstäbe; Uhrenradios, Folienschweißgeräte

10 medizinische Apparate und Geräte, insbesondere Blutdruck- und Herzfrequenzmessgeräte; Massagegeräte

11 elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Kaffeemaschinen, Eismaschinen, Entsafter, Kochgeräte (elektrisch), insbesondere Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Gasherde, Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, Friteusen, Eierkocher, Fonduegeräte (elektrisch); Spülen, Dunstabzugshauben; Lampen, Gaslampen, Glühbirnen; Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Ventilatoren, Wäschetrockner, Fußwärmgeräte

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, Elektronikuhren; Schlüsselanhänger aus Metall

15 elektrische Musikinstrumente (wie Keyboards und Heimorgeln)

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher (insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer, Videospielkonsolen, Computerprogramme und Videospiele); Schreibmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch), Schreibmaschinenbänder

20 Möbel, Küchenmöbel, insbesondere Küchen, Einbauküchen; Rundfunk- und Fernsehmöbel

21 Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Wäschetrockenständer, Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, Fonduegeräte (nicht elektrisch), nicht-elektrische Friteusen; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten

25 Oberbekleidungsstücke

28 Computer- und Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten), vorgenannte Waren nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck

35 Werbung; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Inanspruchnahme von Telekommunikationsleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Einbringung von Dienstleistungen mittels Internet; Dienstleistungen eines Einzelhandelsunternehmens (auch im Internet sofern in Klasse 35 enthalten), nämlich Zusammenstellen eines Sortiments betreffend nachfolgender Waren: unbelichtete Filme, elektrische Haushaltsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Staubsauger, Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, elektrische Rührgeräte, elektrische Allesschneider, Elektromesser, elektrische Messerschleifer, elektrische Küchenmaschinen, Kaffeemühlen, Wäscheschleudern, Entsafter, Fleischwölfe; elektrische Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidemaschinen (elektrisch und nicht elektrisch); elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte, Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, DVD-Player und DVD-Recorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel; Magnetaufzeichnungsträger und optische Datenträger, nämlich bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger aller Art (wie Audiokassetten, Videokassetten, Compact Discs, CD-ROM's, Mini-Disks, DAT-Bänder und DAT-Kassetten, DVD's, Disketten, Hardcopy); Schallplatten; Batterien; Navigationsgeräte; Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Projektionsleinwände, Leinwände, Diarahmen, Stative, Fototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Videospielkonsolen, Bildschirme, Drucker, Beamer, elektronische Terminkalender (Organizer); Computerperipheriegeräte sowie deren Zubehör, insbesondere bespielte und unbespielte Magnetaufzeichnungsträger (wie Disketten, Speicherkarten) sowie bespielte und unbespielte optische Datenträger (wie CD's und DVD's); Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien, Computerprogramme, Spielesoftware für Computer- und Videospielkonsolen (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Bügeleisen (elektrisch), Waagen, elektrische Shampoonierer; elektrische Frisierstäbe, elektrische Lockenstäbe; Uhrenradios, Folienschweißgeräte; medizinische Apparate und Geräte, insbesondere Blutdruck- und Herzfrequenzmessgeräte; Massagegeräte; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Kaffeemaschinen, Eismaschinen, Entsafter, Kochgeräte (elektrisch), insbesondere Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Gasherde, Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, Friteusen, Eierkocher, Fonduegeräte (elektrisch); Spülen, Dunstabzugshauben; Lampen, Gaslampen, Glühbirnen; Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Ventilatoren, Wäschetrockner, Fußwärmgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, Elektronikuhren; Schlüsselanhänger aus Metall; elektrische Musikinstrumente (wie Keyboards und Heimorgeln); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher (insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer, Videospielkonsolen, Computerprogramme und Videospiele); Schreibmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch), Schreibmaschinenbänder; Möbel, Küchenmöbel, insbesondere Küchen, Einbauküchen; Rundfunk- und Fernsehmöbel; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Wäschetrockenständer, Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, Fonduegeräte (nicht elektrisch), nicht-elektrische Friteusen; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten; Oberbekleidungsstücke; Computer- und Videospiele (soweit in Klasse 28 enthalten), vorgenannte Waren nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck

36 Vermittlung von Versicherungen elektronischer Geräte sowie von Finanzierungskrediten

37 Einbau und Reparatur elektrischer und elektronischer Geräte, insbesondere Einbau von Autoradios und Mobiltelefonen in Kfz; Reparaturdienste elektrischer und elektronischer Geräte und Anlagen; Installation, Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen (Hardware)

38 Bereitstellung des Zugriffs auf Daten, auf Informationen in Computernetzwerken, Vermietung von Zugriffszeiten zu Computernetzwerken mit multimedialen Inhalten, ausgenommen Spiele; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Einrichtungen für die Telekommunikation (insbesondere von Mailboxen)

40 Entwicklung von fotografischen Filmen

41 Videofilmverleih (Magnetdatenträger und optische Datenträger); Vermietung von Filmgeräten, Vermietung von Videokameras, Aufzeichnung und Montage (Bearbeitung) von Ton- und Bildträgern

42 Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von elektronischen Medien und von Elektrogeräten aller Art, insbesondere bei Vermittlung von Telefonanschlüssen, Mobiltelefonanschlüssen, ISDN-Anschlüssen, Vermittlung von Computer-Netzzugängen; technische Beratung sowie Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme; Gestaltung und Design von Websites; Vermietung von Software in Form von Computerprogrammen in Datennetzen; Vermietung von Computern; Installation und Wartung von Software (auch für Internetzugänge)

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	307498808
Registernummer	30749880

Anmeldedatum	30. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum	07. März 2008
Eintragungsdatum	31. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist	07. März 2008
Ende Widerspruchsfrist	09. Juni 2008
Ablaufdatum	31. Juli 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. März 2018	201800096654	5f	Löschung, Marke geloescht
09. Juli 2008	200800044397	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Januar 2008	200701267725	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

B

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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