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Waren und Dienstleistungen

6 Fertigbauteile und Halbfabrikate aus oder überwiegend aus Metall für die Herstellung von Toren, nämlich Torbeschläge, Torschlösser (nicht elektrisch), Toröffner (nicht elektrisch), Torschließer (nicht elektrisch), Torzargen sowie Profile für deren Herstellung, Torblätter, Füllungen für Torblätter; Baumaterialien aus oder überwiegend aus Metall; Bauten aus oder überwiegend aus Metall; bewegliche und unbewegliche Abschlüsse und Teilabschlüsse von Bauten, Gebäuden, Grundstücken, Einfriedungen, Ein- und Ausgängen und Ein- und Ausfahrten, nämlich Tore, Zargen, Raumabtrennungen, Trennwände, alle vorgenannten Waren aus Metall; Kabel und Drähte aus oder überwiegend aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), insbesondere als Teile von oder Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen und Teilabschlüssen von Bauten, Gebäuden und Grundstücken oder Einfriedungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, insbesondere als Teile von oder Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen und Teilabschlüssen von Bauten, Gebäuden, Grundstücken oder Einfriedungen; Waren aus oder überwiegend aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten insbesondere als Teile von und als Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen von Bauten oder Grundstücken oder Einfriedungen; Baubeschläge aus oder überwiegend aus Metall; Befestigungslaschen und Befestigungsanker aus oder überwiegend aus Metall; Schienen und Eckschienen aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere als Teile von oder Zubehör zu beweglichen Abschlüssen von Bauten und Grundstücken oder Einfriedungen; Feuerschutzgitter und Feuerabschlüsse zu Bauzwecken aus oder überwiegend aus Metall sowie Rauchabschlüsse zu Bauzwecken aus oder überwiegend aus Metall; Gitter aus oder überwiegend aus Metall und deren Teile, insbesondere Rollgitter und deren Teile; Metallrahmen für Bauzwecke; Paneele aus oder überwiegend aus Metall für Tore; Profilstäbe und Profilleisten aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere für Bauzwecke; Riegel aus oder überwiegend aus Metall; Scharniere aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere Torscharniere; Schilder aus Metall als Zubehör für Tore; Schlösser aus oder überwiegend aus Metall (ausgenommen elektrische); Stahl- und Aluminium-Konstruktionen sowie sonstige Konstruktionen aus oder überwiegend aus Metall sowie deren Teile, Aluminium-Bauelemente, Stahl-Bauelemente und Stahl/Aluminium-Bauelemente; Torstürze aus oder überwiegend aus Metall; Tore aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere Stahl oder verzinktem Stahl, Edelstahl, Aluminium und deren Teile, insbesondere Industrietore, handbetätigte Tore, motorisch angetriebene, insbesondere fernsteuerbare Tore, Sondertore, Hubtore, Hangartore, Sektionaltore, Schnelllauftore, einflügelige Über-Kopf-Tore, Schwingtore, Rolltore, Schiebetore, Drehtore, Falttore, Rundlauftore, Pendeltore, Feuerschutztore und Feuerschutzschiebetore, Hofeinfahrtstore; Torflügel aus oder überwiegend aus Metall; Torrahmen aus oder überwiegend aus Metall; Torbänder aus oder überwiegend aus Metall; Torgriffe aus oder überwiegend aus Metall; Torelemente aus oder überwiegend aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Torfüllungen aus oder überwiegend aus Metall; Torklinken; Torriegel; Torrollen aus Metall; Nebentüren aus Metall als Zubehör oder Teile von Toren; Toreinfassungen aus Metall; Trennwände aus oder überwiegend aus Metall; Verbindungs- und Verkleidungsteile aus oder überwiegend aus Metall für Bauzwecke; Verglasungsrahmen aus oder überwiegend aus Metall; Wandverkleidungsteile aus oder überwiegend aus Metall; Winkelstücke aus oder überwiegend aus Metall für Bauzwecke; Zargen aus oder überwiegend aus Metall; feuerfeste und feuerbeständige Baumaterialien aus oder überwiegend aus Metall; Teile und Bauteile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten

7 Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen und maschinelle Vorrichtungen zur Erzeugung und Übertragung von Antriebskräften auf Tore und dergleichen bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; maschinelle Antriebsvorrichtungen für bewegliche Abschlüsse von Bauwerken, Gebäuden und Einfriedungen, insbesondere für Tore und Rollgitter; Antriebsketten, -bänder und -gurte (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebswellen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere solche für Torantriebe; Federn (Maschinenteile); Treibriemen (außer für Landfahrzeuge); Gehäuse für Maschinen und Motoren; Getriebe (ausgenommen für Landfahrzeuge); Vorhangantriebe, nicht handbetrieben; Torantriebe, nicht handbetrieben, insbesondere Industrietorantriebe sowie Antriebe für Tore von Einfriedungen, Antriebe (Motoren) für Schwing- und Sektionaltore, Hubtore, Hangartore, Drehtore und Schiebetore; Wellenantriebe , insbesondere als Teile von oder Zubehör zu Toren oder für Tore; Antriebe (Motoren) für Pendeltore, Rolltore, Schnelllauftore; Teile und Bauteile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten

37 Bauwesen, Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannter Waren, insbesondere von Toren und Antrieben hierfür sowie von Zargen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	307482898
Registernummer	30748289

Anmeldedatum	23. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum	30. November 2007
Eintragungsdatum	29. Oktober 2007
Beginn Widerspruchsfrist	30. November 2007
Ende Widerspruchsfrist	29. Februar 2008
Ablaufdatum	31. Juli 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Juni 2017	201620630917	4	Verlängerung, Verlaengert
18. Juli 2016	201620603369	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Mai 2008	200800336153	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 2008	200701336454	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Oktober 2007	200701266919	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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