caribixxx

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke caribixxx wurde als Wortmarke am 28.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307476782
Registernummer 30747678
Anmeldedatum 28. Juni 2007
Veröffentlichungsdatum 12. Oktober 2007
Eintragungsdatum 11. September 2007
Beginn Widerspruchsfrist 12. Oktober 2007
Ende Widerspruchsfrist 14. Januar 2008
Ablaufdatum 30. Juni 2017

Markeninhaber


55411 Bingen
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); jegliche Art von Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden (soweit in Klasse 9 enthalten); Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder Datendrucker; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 9 enthalten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen, Geräte und Apparate
28 geld- oder geldwertmäßig betätigte Unterhaltungs- und Spielautomaten sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; jegliche Art von Spielautomaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Spielautomaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnausgabe; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportzwecke; Sportautomaten und Sportgeräte, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten
41 Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Betrieb von Spielstätten, Spielcasinos, Wettbüros

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2018 201800058112 5f Löschung, Marke geloescht
09. Oktober 2015 201520199269 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2008 200701282270 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. September 2007 200701232552 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307476782