30747565 Logo (DPMA, 19.07.2007)
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Die Deutsche Marke 30747565 wurde als Bildmarke am 19.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #26.01.01
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307475654 |
| Registernummer | 30747565 |
| Internationale Marke | Nr. IR971113, 15. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. November 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2017 |
Markeninhaber
51373 Leverkusen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Beschichtung und Herstellung von Folien, Platten und Displays, insbesondere Folien, Platten und Displays mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen; elektrisch leitfähige Polymere und deren Monomere; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand
2
Pigmente, insbesondere elektrolumineszente Pigmente, insbesondere auf der Grundlage von Zinksulfid
9
elektronische Versorgungs- und Steuerungssgeräte zur Ansteuerung von funktionellen Folien, Platten und Displays, insbesondere zur Ansteuerung von Leuchtkondensatoren und/oder Folien, Platten und Displays mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen; Elektrokondensatoren, nämlich Leuchtkondensatoren; Glas mit elektrisch leitendem Überzug, insbesondere Glas mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen; Signalapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere solche mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere solche mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen und/oder in Form von funktionellen Folien, Platten und/oder Leuchtkondensatoren; Lautsprecher, insbesondere mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen und/oder in Form von funktionellen Folien, Platten und/oder Leuchtkondensatoren
11
Beleuchtungsgeräte und Lampen, insbesondere solche mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen und/oder solche in Form von funktionellen Folien und Platten, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Beleuchtungslampen und Lampen (elektrisch)
17
Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate) und die daraus hergestellten Waren, insbesondere funktionelle Folien, Platten und Displays, insbesondere Folien, Platten und Displays mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen, in beliebiger auch dreidimensionaler Form; Folien aus Kunststoff (soweit in Klasse 17 enthalten), insbesondere aus Polycarbonat, Polyester und/oder Glas, insbesondere mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen
19
Bauglas, Fensterscheiben und/oder Glasscheiben/Isolierglas für Bauzwecke, insbesondere Bauglas, Fensterscheiben und/oder Glasscheiben/Isolierglas mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen
37
Wartung und Reparatur von elektronischen Versorgungs- und Steuerungssystemen zur Ansteuerung von funktionellen Folien, Platten und Displays, insbesondere zur Ansteuerung von Leuchtkondensatoren und/oder Folien, Platten und Displays mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen, von Leuchtkondensatoren, von Glas mit elektrisch leitendem Überzug, insbesondere von Glas mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen, von Signalapparaten und -instrumenten, insbesondere von solchen mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen, von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere von solchen mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen und/oder in Form von funktionellen Folien, Platten und/oder Leuchtkondensatoren, von Lautsprechern, insbesondere von solchen mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen und/oder in Form von funktionellen Folien und Platten sowie von Beleuchtungsgeräten und Lampen, insbesondere von solchen mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen und/oder solche in Form von funktionellen Folien und Platten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen sowie industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit elektronischen Versorgungs- und Steuerungssystemen zur Ansteuerung von funktionellen Folien, Platten und Displays, insbesondere zur Ansteuerung von Leuchtkondensatoren und/oder Folien, Platten und Displays mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen von Leuchtkondensatoren, von Glas mit elektrisch leitendem Überzug, insbesondere von Glas mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen, von Signalapparaten und -instrumenten, insbesondere von solchen mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen, von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere von solchen mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen und/oder in Form von funktionellen Folien, Platten und/oder Leuchtkondensatoren, von Lautsprechern, insbesondere von solchen mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen und/oder in Form von funktionellen Folien und Platten sowie von Beleuchtungsgeräten und Lampen, insbesondere von solchen mit elektrolumineszenten Eigenschaften und/oder Bestandteilen und/oder solche in Form von funktionellen Folien und Platten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2018 | 201800096564 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. März 2008 | 200701327247 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Oktober 2007 | 200701264533 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307475654