VarioFlexPlus

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke VarioFlexPlus wurde als Wort-Bildmarke am 17.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307467821
Registernummer 30746782
Internationale Marke Nr. IR962691, 27. Juli 2024
Anmeldedatum 17. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum 12. Oktober 2007
Eintragungsdatum 07. September 2007
Beginn Widerspruchsfrist 12. Oktober 2007
Ende Widerspruchsfrist 14. Januar 2008
Ablaufdatum 31. Juli 2027

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) und Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, nämlich Haushaltsstaubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger, nämlich Haushaltsstaubsauger; elektrische Folienschweißgeräte; Verkaufsautomaten
9 Küchenwaagen, Personenwaagen; Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11 Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen, Eierkocher, Friteusen; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. September 2017 201700288182 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. September 2017 201620631194 4 Verlängerung, Verlaengert
07. August 2017 201700256136 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. März 2015 201500088890 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. September 2008 200701280841 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
02. September 2008 200800598943 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
02. September 2008 200800598943 Löschung, Marke teilweise geloescht
29. Juli 2008 200800598943 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
19. Februar 2008 200701280841 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
07. September 2007 200701256261 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307467821