30746547 Logo (DPMA, 16.07.2007)
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Die Deutsche Marke 30746547 wurde als Bildmarke am 16.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vier Farben #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307465470 |
| Registernummer | 30746547 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juni 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. September 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2027 |
Markeninhaber
50825 Köln
DE
Markenvertreter
50670 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
37
Straßenreinigung; Winterräum- und Streudienste; Vermietung von Straßenreinigungsmaschinen, sonstigen Reinigungsmaschinen sowie Baumaschinen; Innen- und Außenreinigung von Gebäuden; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Auskünfte über Fahrzeug- und Sondermaschinenreparaturen; Reparatur, Wartung, Instandhaltung von Fahrzeugen und Reinigungsmaschinen; Instandhaltungs-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten im häuslichen Bereich (Hausmeisterdienste); Schädlings- und Ungeziefervernichtung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke; Waschen von Kraftfahrzeugen; Reparatur und Reinigung von Müllbehältern oder Containern sowie von Sammelbehältern für Wertstoffe für Dritte
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Abschleppen von Fahrzeugen; Sammlung, Transport, Lagerung von Abfall- und Recyclingstoffen; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Weitervermietung von im Auftrage Dritter beschaffter Fahrzeugen an diese Dritte; Vermietung von Transportfahrzeugen zur Abfuhr von Abfällen; Dienstleistungen einer Spedition (Güterbeförderung), eines Fuhrunternehmers (Güterbeförderung) oder eines Transportmaklers; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Transport und Lagerung von Müll; Veranstaltung von Besichtigungen von Abfall verwertenden oder vernichtenden Betrieben oder von öffentlichen Kanalisationssystemen [Tourismis]; Vermietung von Lager- und Transportcontainern zur Aufnahme von Abfällen oder recyclebaren Wertstoffen; Vermietung von Lagerflächen für Abfälle oder recyclebare Wertstoffe; Verteilung von Heizwärme, insbesondere von Wärme, die bei dem Betrieb einer Müllverbrennungsanlage entsteht; Aufstellung und Entleerung von Abfall- und Wertstoffsammelbehältern für Dritte, insbesondere für Kommunen, Industriebetriebe und Betreiber von Einkaufszentren
40
Entgiftung von gefährlichen Materialien; Recycling von Müll und Abfall; Sortierung von Müll und wiederverwertbaren Stoffen; Verbrennung von Müll und Abfall für Dritte; Wasserbehandlung, insbesondere Klären von Abwasser für Dritte; Kompostieren von biologischen Abfällen für Dritte; Abfallverarbeitung [Umwandlung]
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Umweltschutzberatung oder technische Beratung im Hinblick auf das Sammeln und dem Entsorgen von Abfall- und Wertstoffen im Zusammenhang mit Abfall und Straßenreinigung; Erstellung von technischen Gutachten; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; technische Beratung und technische Projektplanungen, insbesondere hinsichtlich der Verwertung, Vermeidung und Wiederverwertung und Entsorgung von Abfällen und Wertstoffen; Umweltverträglichkeitsprüfungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. März 2020 | 202000091659 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juli 2017 | 201620632774 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Juni 2017 | 201700193017 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Mai 2017 | 201700162486 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. August 2014 | 201400313402 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2013 | 201300024106 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. September 2009 | 200900307780 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Oktober 2008 | 200800263034 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Mai 2008 | 200701262543 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307465470