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Die Deutsche Marke TV Schlau wurde als Wortmarke am 10.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307452301 |
| Registernummer | 30745230 |
| Internationale Marke | Nr. IR958055, 21. November 2024 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 06. Februar 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. März 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juni 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2027 |
Markeninhaber
77652 Offenburg
DE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software, insbesondere für die Abfrage, Darstellung, Bearbeitung und Ausgabe multimedialer Daten in Computernetzwerken einschließlich des Internets und auf mobilen Endgeräten; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact Disks und Video Disks; auf Datenträgern aufgezeichnete Daten- und Informationssammlungen; Software (herunterladbar)
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Telekommunikation, insbesondere Mobiltelefondienste, Telefondienste, Telefaxdienste, Funkdienste, Pagingdienste, Telexdienste, Telegrammdienste, E-Mail-Datendienste; Fernseh- und Rundfunkübertragung; Ausstrahlung von Handy-Fernsehsendungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet sowie im mobilen Internet; Telekommunikationsdienste über das Internet, Intranet, Extranet; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet und im mobilen Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge , insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik- und Videoaufzeichnungen, elektronischen Spielen, alle vorgenannten Dateien insbesondere zum Herunterladen für Mobiltelefone; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet sowie im mobilen Internet; Bereitstellen von Internet-Chatrooms; Bereitstellen von Plattformen im Internet sowie im mobilen Internet; Bereitstellen von Portalen im Internet sowie im mobilen Internet; Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und Foren im Internet, auch im mobilen Internet; E-Mail-Dienste; Übertragung und Verbreitung von Informationen und Daten über Computernetze und das Internet sowie das mobile Internet
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Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern, sowie von Lehr- und Informationsmaterial, jeweils einschließlich gespeicherter Ton- und Bildinformationen, auch in elektronischer Form und auch im Internet; Online-Publikationen, insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften (nicht herunterladbar); Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, nämlich Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträgern; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnungen; Produktion von Fernseh-, Handy-TV und Rundfunksendungen; Zusammenstellung von Fernseh-, Handy-TV- und Rundfunkprogrammen; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, kulturellen und sportlichen Live-Events, Schulungsveranstaltungen, Bildungsveranstaltungen sowie kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten und Symposien; Veranstaltungen von Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Unterhaltungsshows; Unterhaltung durch IP-TV; Unterhaltung durch Handy-TV; Durchführung von Spielen im Internet und über Handys
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. August 2023 | 202300241858 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2017 | 201700348367 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2017 | 201700263978 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Mai 2017 | 201620633780 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. März 2016 | 201620471429 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. August 2010 | 201000506824 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juli 2008 | 200800048568 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Februar 2008 | 200701263763 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307452301