30744261

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30744261 wurde als 3-D-Marke am 06.07.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 307442616
Registernummer 30744261
Anmeldedatum 06. Juli 2007
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 2008
Eintragungsdatum 10. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 2008
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 2008
Ablaufdatum 31. Juli 2017

Markenvertreter

50667 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Erzeugnisse für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Textilien (soweit in Klasse 03 enthalten); Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Potpourri (Duftstoffe); Räucherkerzen; Parfümerieöl und Duftstoffe (soweit in Klasse 03 enthalten); parfümiertes Wasser für Haushaltszwecke und für Textilien (soweit in Klasse 03 enthalten); Duftholz; Aromastoffe (soweit in Klasse 03 enthalten); ätherische Öle; Räuchermittel als Duftstoffe zur Freisetzung in der Luft, Atmosphäre oder auf Stoffe in Form von Rauch, Dampf oder Gas
5 Erzeugnisse zur Parfümierung oder Beduftung der Luft (Luftauffrischungsmittel); Lufterfrischer, Erzeugnisse zur Luftreinigung; Raumlufterfrischer; Deodorants für Textilien und Luft: Erzeugnisse zur Neutralisierung von Gerüchen (soweit in Klasse 05 enthalten); Apparate und Behälter für die Beduftung der Atmosphäre oder die Freisetzung von Parfüms, Erzeugnisse zur Lufterfrischung oder Luftreinigung in die umgebende Atmosphäre (soweit in Klasse 05 enthalten)
11 Geräte und Instrumente, alle zur Freisetzung von Duftstoffen, Reinigung oder Erfrischung der Atmosphäre (soweit in Klasse 11 enthalten); Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten); batterie- oder elektrisch betriebene Aromatherapie und Luftreinigungsgeräte und in diese Geräte einzusetzende Nachfüllungen (ausgenommen für medizinische und therapeutische Zwecke); freistehende, geruchlose, keine Substanzen freisetzende Desodorierungsgeräte und Filter für Kühlschränke und andere kleine Räume; Brenner für Öle und Duftstoffe; Apparate für das Erhitzen von Ölen für Parfüms und die Freisetzung von Duftstoffen in die Umgebungsluft
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Spender und Spenderapparate (soweit in Klasse 21 enthalten); Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2018 201800097901 5f Löschung, Marke geloescht
22. Mai 2017 201700114235 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2015 201520303086 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2008 200800022123 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. März 2008 200701258329 8e Eintragung, Marke eingetragen
05. März 2008 200701258329 Eintragung, Marke eingetragen
10. Januar 2008 200701258329 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307442616