24 Getränke drive Logo (DPMA, 28.06.2007)
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Die Deutsche Marke 24 Getränke drive wurde als Wort-Bildmarke am 28.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307423034 |
| Registernummer | 30742303 |
| Anmeldedatum | 28. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Dezember 2007 |
| Eintragungsdatum | 06. November 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Dezember 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. März 2008 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2017 |
Markeninhaber
38118 Braunschweig
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Maschinen für die Getränkeindustrie, soweit in Klasse 07 enthalten, Maschinen und mechanisierte Fördereinrichtungen für die Entgegennahme und den Abtransport von Leergutkisten und für die Herausgabe von Getränkeverpackungen und Getränkekisten, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen für die Reinigung von Getränkeverpackungen, insbesondere Flaschen; Maschinen für die automatische Verschließung von Getränkeverpackungen, nämlich Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen auf Flaschen und sonstigen Getränkeverpackungen, soweit in Klass e 07 enthalten
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, optische und magnetische Datenträger, belichtete Filme, DVDs, Videokassetten; Brillen, Teile für Brillen, soweit in Klasse 09 enthalten, Brillenetuis; Lineale (Messinstrumente), Alarm- und Signalpfeifen
11
Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Kühlanlagen und Kühlmaschinen, insbesondere Getränkekühlapparate; Sterilisierapparate für Getränke, soweit in Klasse 11 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Kataloge und Prospekte; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen, Verpackungsbehälter und Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibmaschinen und Büroartikel, soweit in Klasse 16 enthalten, Farbkästen (Schülerbedarf) und Farbnäpfe; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Sticker, Aufkleber, Wimpel (Fahnen aus Papier)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Taschen soweit in Klasse 18 enthalten, Rucksäcke, Einkaufsnetze; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Brieftaschen und Gürteltaschen, Reiseaccessoires (Lederwaren)
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Glaswaren, insbesondere Gläser und Bierkrüge, Waren aus Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Isolier- und Trinkgefäße und -flaschen, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Bürsten, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken, Bettwäsche und Bettzeug sowie Bezüge für Kissen, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilhandtücher, Wimpel (Fahnen nicht aus Papier); Reisedecken und sonstige Decken aus textilem Material, soweit in Klasse 24 enthalten
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Schirmmützen; Schals und Handschuhe
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel insbesondere Bälle; Drachen und Schnüre für Drachen, soweit in Klasse 28 enthalten; Sporthandschuhe, insbesondere Torwarthandschuhe sowie Baseball-, Box- und Golfhandschuhe; Schlitten; Scherzartikel, Christbaumschmuck
34
Raucherartikel, insbesondere Tabakbeutel, Zigarettenetuis und -dosen, Feuerzeuge für Raucher, Mundstücke für Zigaretten und Zigarren; Tabak; Streichhölzer
35
Werbung, Verbreitung von Werbeanzeigen, Vermietung von Werbeflächen und Verteilung von Werbematerial; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, nämlich Erwerb von Waren für andere Unternehmen sowie verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; betriebswirtschaftliche Beratung sowie Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten und Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Marketing, Marktforschung, Meinungsforschung und Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Groß und Einzelhandelsdienstleistungen für Waren, soweit diese Waren in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33 und 34 enthalten sind; Vermietung von Verkaufsautomaten; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte
36
Vermietung und Verpachtung einer vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlage für Getränke, soweit in Klasse 36 enthalten; finanzielle Beratung für Franchising-Konzepte
37
Betrieb einer vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlage für Getränke, nämlich Installations-, Montage- und Wartungsdienstleistungen für eine vollautomatische Warenannahme und Warenausgabeanlage für Getränke
42
technische Überwachung (Monitoring) von vollautomatischen Warenannahme und Warenausgabeanlage für Getränke, soweit in Klasse 42 enthalten; Bauberatung und Konstruktionsplanung, Dienstleistungen eines Architekten; technische Beratung für Franchising-Konzepte
45
rechtliche Beratung für Franchising-Konzepte; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte und Lizenzvergabe von Schutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2018 | 201800060621 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. August 2015 | 201520204746 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. April 2008 | 200701347946 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. November 2007 | 200701250620 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307423034