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Die Deutsche Marke Voelkel wurde als Wortmarke am 28.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307421597 |
| Registernummer | 30742159 |
| Internationale Marke | Nr. IR961468, 11. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 28. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 17. September 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Oktober 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2017 |
Markeninhaber
44879 Bochum
DE
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Armaturen, nämlich Schieber, Klappen, Ventile aus Metall zum Einbau in Rohrleitungen für flüssige und gasförmige Medien; Armaturen aus Metall für Kraftwerksanlagen, Reaktoranlagen, Kesselanlagen, Heizungsanlagen, Kälteanlagen, für Maschinen, Schiffe, Raffinerien, für die chemische Industrie und für die Getränkeindustrie; Armaturen aus Metall zum Leiten von Stoffströmen; mechanische Armaturen zum Absperren, Mischen, Teilen, Umführen, Schnellabschalten und Verhindern von Rückströmen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schieber, insbesondere Absperrschieber, Schnellschlussschieber, Drosselschieber und Regelschieber, vorgenannte Waren aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schieber aus Metall mit einfacher Stopfbuchsabdichtung, mit doppelter Stoffbuchsabdichtung und mit Faltenbalg; Ventile, soweit in Klasse 6 enthalten; Verriegelungen für Rohrleitungsarmaturen aus Metall; Armaturenschlösser, soweit in Klasse 6 enthalten; Rohre, Rohrstutzen, Rohrkrümmer, Rohrschellen, Rohrkupplungen, Rohrverbindungsstücke und Rohrleitungen aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen, Metalllegierungen, auch, aber nicht überwiegend mit Kunststoff kombiniert; Schrauben, Muttern, Nieten, Bolzen, Ringe, Zapfen, Scheiben, Dübel und Stifte aus Metall; Flanschen, Fittings, Muffen, Scharniere, Anschlussstutzen und Formteile aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Unterlegplatten und -scheiben aus Metall; Befestigungsteile aus Metall; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Gesenkschmiedestücke und Freiformschmiedestücke; Stahlguss, Stahllegierungen, Stahlbaukonstruktionen; gewalzte, gepresste, gezogene, gestanzte, gefräste, gedrehte, gegossene, gedrückte und geschmiedete Bauteile und Formstücke aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen und Metalllegierungen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formteile aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen und Metalllegierungen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schmierbuchsen, Schmiernippel, Trichter, soweit in Klasse 6 enthalten; Ketten, Kettenglieder soweit in Klasse 6 enthalten, Kettenverbindungsstücke; Abzweigrohre aus Metall; Ansatzrohe aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen; Armierungen aus Metall für Treibriemen; Armierungen für Bauzwecke, aus Metall; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Behälterverschlüsse aus Metall; Druckrohrleitungen aus Metall; Gerüste aus Metall, Tragkonstruktionen für Bauten; Kabelklemmen aus Metall; Kabelverbindungen aus Metall (nicht elektrisch); Klappenventile aus Metall für Drainagerohre; Klappenventile aus Metall für Wasserleitungen; Leitungsarmierungen aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Abroller); Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Aufroller); Spannbügel für Eisen- und Metallbänder sowie Metalldrähte; Stahlkonstruktionen; Stifte (Kleineisenwaren); Tanks aus Metall; Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten; Verschlusskappen aus Metall; Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen
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Schieber als Maschinenteile, insbesondere Absperrschieber, Schnellschlussschieber, Drosselschieber und Regelschieber; Regler als Maschinenteile; Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlussventile, Rückschlagventile, Wechselventile, Mischventile, Überdruckventile, Überströmventile, Klappenventile, Sicherheitsventile, Drosselventile, Regelventile, Reduzierventile, Magnetventile, Umschaltventile und Kesselausblasventile, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Klappen, insbesondere Rückschlagklappen, Drosselklappen und Schnellschlussklappen als Maschinenteile; Hähne, insbesondere Absperrhähne, Mehrweghähne, Kugelhähne und Regelhähne als Maschinenteile; Schieber und Ventile mit einfacher Stopfbuchsabdichtung, mit doppelter Stopfbuchsabdichtung und mit Faltenbalg als Maschinenteile; mechanische, elektrische, pneumatische und hydraulische Stellantriebe, insbesondere für Ventile und Schieber als Maschinenteile; Armaturen für Maschinenkessel
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Armaturen für gasförmige und flüssige Medien, insbesondere für Gas-, Dampf-, Luft-, Öl-, Flüssigkeits- und Wasserleitungen, soweit in Klasse 11 enthalten; Armaturen zum Absperren, Drosseln, Reduzieren, Sichern, Mischen, Teilen, Umführen, Schnellabschalten und Verhindern von Rückströmen, vorgenannte Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlussventile, Rückschlagventile, Sicherheitsventile, Regelventile, vorgenannte Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Hähne, insbesondere Absperrhähne, Mehrweghähne, Kugelhähne, Regelhähne, Mischhähne, vorgenannte Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Gasregler, soweit in Klasse 11 enthalten; Kühlapparate, -maschinen und -anlagen
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Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); gewalzte, gepresste, gezogene, gestanzte, gefräste, gedrehte, gegossene und gedrückte Bauteile und Formteile aus Kunststoff; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formteile aus Kunststoff (Halbfabrikate)
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Installation, Wartung und Instandhaltung von Armaturen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2018 | 201800059606 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Dezember 2017 | 201700407936 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. September 2008 | 200701287079 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 14. August 2008 | 200800629278 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 12. Februar 2008 | 200701287079 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 17. September 2007 | 200701248127 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307421597