SENSIPUR plus

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SENSIPUR plus wurde als Wort-Bildmarke am 29.10.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vier Farben #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307402630
Registernummer 30740263
Internationale Marke Nr. IR967710, 20. Oktober 2024
Anmeldedatum 29. Oktober 2007
Veröffentlichungsdatum 20. März 2008
Eintragungsdatum 19. Februar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 2008
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 2008
Ablaufdatum 31. Oktober 2017

Markeninhaber

RECTICEL SCHLAFKOMFORT GmbH

44867 Bochum
DE

Markenvertreter

Buse Mentzel Ludewig Patentanwaltskanzlei
42275 Wuppertal DE

Waren und Dienstleistungen

17 Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); expandiertes Material aus Kunststoff (Halbfabrikate) und Schaumstoff (Polsterfüllstoffe) für die Anfertigung und Polsterung von Matratzen, Kissen, Kopfkissen, Keilkissen, Bettenböden, Betten, Sofas, Liegesofas, Sitzen, Armsesseln, Stühlen, Liegebänken, Kopfstützen, Rücken- und Armlehnen und Gartenmöbeln; Polsterfüllstoffe aus Kunststoff oder Schaum für Innenverkleidung, Sofas (Sitzmöbel, Kissen, Kopfstützen, Rückenlehnen und Armlehnen) und Sitze für Gartenmöbel und in Wasser-, Luft- und Landfahrzeugen
20 Matratzen, Betten, Bettenböden, als Teile von Betten, Kopfkissen, Keilkissen, Sitze, Liegebänke, Armsessel, Sofas, Liegesofas, Kissen, Kopfstützen, Rückenlehnen, Armlehnen, alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung im Innen- und Außenbereich
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Matratzentuch; Matratzendecken; Matratzenüberzüge, aus Textilien oder Kunststoff, Matratzenhüllen aus Textilien oder Kunststoff, Decken, Bettbezüge, Betttücher (Bettlaken) und Tischwäsche, nicht aus Papier, Bettwäsche

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2018 201800192312 5f Löschung, Marke geloescht
07. Februar 2014 201400047886 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. August 2008 200800060381 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Februar 2008 200701348420 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307402630

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