CK Logo (DPMA, 12.06.2007)
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Die Deutsche Marke CK wurde als Wort-Bildmarke am 12.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Halbkreise, Halbellipsen #Vertikale Linien oder Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307378608 |
| Registernummer | 30737860 |
| Anmeldedatum | 12. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Oktober 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2027 |
Markeninhaber
85521 Ottobrunn
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Siebdruckhilfsmittel, nämlich unbelichtete Siebdruckfilme, Schablonenkleber, chemische Erzeugnisse für Gewebeabdeckungen bei nachfolgend aufgeführten Matrizen und bespannten Rahmen; Siebbeschichtungen, nämlich chemische Erzeugnisse für Siebdruckzwecke, soweit in Klasse 1 enthalten, insbesondere lichtempfindliche Emulsionen und unbelichtete Filme
2
Siebdruckhilfsmittel, nämlich Kopieremulsionen, lichtempfindliche Emulsionen, Kopierschichten, Schablonenlacke, Verdünner für chemische Erzeugnisse
3
chemische Erzeugnisse für Siebdruckzwecke, nämlich Entfettungsmittel, Reinigungsmittel und Entschichtungsmittel
6
Abdeckbänder aus Metall; Folientüten für Verpackungszwecke aus Metall, insbesondere für Metallschablonen und Siebdruckrahmen
7
Matrizen und Druckvorlagen für den Siebdruck sowie zum Auftragen und zur Positionierung von Schichten auf Oberflächen, nämlich Metallschablonen, Kunststoffschablonen, Siebdruckschablonen, Kleberschablonen, Multilevelschablonen aus edlen, unedlen Metallen und/oder Kunststoffen sowie Siebbespannungen, Ent- und Beschichtungen (bespannte Rahmen mit Gewebe) jeder Art für Matrizen und Druckvorlagen, Siebdruckmatrizen als Siebdruckkopien (auch wasserfest), Teile der vorgenannten Matrizen und Druckvorlagen für den Siebdruck sowie zum Auftragen und zur Positionierung von Schichten auf Oberflächen, insbesondere Siebdruckrahmen aus Aluminium, Edelstahl und/oder anderen Materialien, Siebdruckgewebe aus Kunststoff und/oder Edelstahl; Beschichtungsrinnen, Siebdruck-Rakelstreifen, Handrakel sowie Metallrakel als Teile oder Zubehör zu Siebdruckmaschinen; maschinelle Geräte zum Drucken von Schablonen; maschinelle Siebdrucker, Schablonendrucker, Siebdruckgeräte, Siebspanngeräte sowie maschinelle Siebspannapparate; Rakelschleifmaschinen, Beschichtungsmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Siebwaschanlagen, nämlich Maschinen zum Reinigen von Metall-, Kunststoff- und Siebdruckschablonen sowie zur Reinigung hauptsächlich von Bauteilen und Geräten der Siebdrucktechnik, Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; Dreiwalzwerke, nämlich Maschinen hauptsächlich zur Verwendung in der Siebdruckherstellung; Matrizen und Druckvorlagen für den Siebdruck, nämlich lasergeschnittene, geätzte und galvanisch aufgebaute Metallschablonen, Siebdruckrahmen aus edlen, unedlen Metallen und anderen Materialien, Siebdruckgewebe und Siebbespannungen aus Metall, Edelstahl und/oder Kunststoff hauptsächlich für die SMD- und Leiterplattentechnik; maschinelle Geräte als Teile oder Zubehör zu Maschinen für die Siebdrucktechnik, nämlich zum Spannen von Rahmen und Schablonen und zum Durchführen von Selbstspannverfahren für Metallschablonen
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Siebdruck, insbesondere Beschichtungsrinnen, Siebdruck-Rakelstreifen, Handrakel sowie Metallrakel, handbetätigte Siebdrucker, Schablonendrucker, Siebdruckgeräte, Siebspanngeräte sowie handbetätigte Siebspannapparate, Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte
9
Kontroll- und Messgeräte, Schichtdickenmessgeräte, Koordinatenmessmaschinen, Messmikroskope, Maschenzähler sowie Teile aller vorgenannten Waren; Belichtungs- und Entwicklungsgeräte für die Herstellung von Siebdruckschablonen; Siebdruckkopiergeräte und Zubehör hierfür, soweit in Klasse 9 enthalten; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Entwicklung von Siebdruckkopien; elektronische und elektrotechnische Bauteile als Teile vorgenannter Waren der Klassen 7, 9 und 11; Siebdruckhilfsmittel, nämlich belichtete Filme, Fotoplots, Glasmaster (Druckvorlagen)
11
Maschinen zum Trocknen von Matrizen und Druckvorlagen; sämtliche vorgenannte Waren für die Siebdrucktechnik und die Lasertechnik
16
Abdeckbänder aus Kunststoff; Folientüten für Verpackungszwecke aus Kunststoff, Papier und/oder Pappe, insbesondere für Metallschablonen und Siebdruckrahmen; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterialien aus Pappe
21
Reinigungstücher
40
Materialbearbeitung, insbesondere Elektropolieren, Einschweißen, Einkleben, Bürsten von Metallschablonen
42
CAD-Layout-Erstellung und -Bearbeitung, Scannen, Erstellen von Messprotokollen im Rahmen der technischen Überprüfung der Fertigung, Prüfen und Vermessen von Schablonen und Siebdruckkopien, konvertieren von Computerprogrammen, Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Erstellung von technischen Gutachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Juli 2017 | 201620595789 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. April 2009 | 200900150466 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2008 | 200701267651 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. August 2007 | 200701219219 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307378608