OERLIKON Logo (DPMA, 08.06.2007)
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Die Deutsche Marke OERLIKON wurde als Wort-Bildmarke am 08.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dünne Linien #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Eine vorherrschende Farbe
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307374521 |
| Registernummer | 30737452 |
| Anmeldedatum | 08. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2008 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2008 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2017 |
Markeninhaber
Zürich
CH
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung; Werkzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung, nämlich für die Herstellung, Reparatur und Wartung von Kegelrädern mit und ohne Achsversatz; Maschinen und Werkzeuge (nicht handbetätigt) zum Schleifen von Zahnrädern, nämlich Kegelrädern mit und ohne Achsversatz; Verzahnungsmaschinen sowie Messerköpfe und Messer zur Verwendung in Verzahnungsmaschinen, nämlich Maschinen zur Herstellung, Reparatur und Wartung von Kegelrädern mit und ohne Achsversatz
9
elektrische/elektronische Apparate und Instrumente zum Regeln und Kontrollieren von Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung, nämlich für die Herstellung, Reparatur und Wartung von Kegelrädern mit und ohne Achsversatz; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer zum Regeln und Kontrollieren von Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung, nämlich für die Herstellung, Reparatur und Wartung von Kegelrädern mit und ohne Achsversatz; technische Messgeräte, nämlich solche für Zahnräder, Verzahnwerkzeuge und Kugellager
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2018 | 201800060462 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Juli 2013 | 200800060668 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 30. April 2013 | 201300149941 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. Juli 2008 | 200800060668 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 19. Februar 2008 | 200701219500 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307374521