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Die Deutsche Marke ACO BIOJET wurde als Wortmarke am 06.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307372456 |
| Registernummer | 30737245 |
| Anmeldedatum | 06. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 11. September 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Oktober 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2027 |
Markeninhaber
24782 Büdelsdorf
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Baumaterialien und Rohre aus Metall für Bauzwecke, insbesondere Entwässerungsrohre, -rinnen und -abläufe und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Entwässerungskanäle sowie Schachtbauwerke und Versickerungssysteme
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Maschinen für die Förderung von Fluiden, insbesondere von fäkalienhaltigem oder fäkalienfreiem Abwasser; Abscheider ( Maschinen) für organische und nichtorganische Leichtstoffe, Schwerstoffe, Flüssigkeiten sowie Grob- und Sinkstoffe, insbesondere Fett-, Öl-, Benzin-, Sand- und Stärkeabscheider und Schlammfänge, ohne oder mit Umwälz- und Entleerungspumpen, Sprühapparaten, Spülapparaten, Schwimmerventilen, Rührwerken; Siebe als Teile von Anlagen der Abwassertechnik; Gitter für organische und anorganische Leichtstoffe und -stoffgemische sowie Grob- und/oder Sinkstoffe als Teile von Anlagen zur Abwasserklärung, Abwasservorbehandlung, Abwasseraufbereitung und Abwassernachbehandlung; Schwerkraftabscheider (Maschinen); Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
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Teile von Anlagen zur Entwässerung, Bewässerung, Förderung, Ab- und Zuleitung von Fluiden sowie von Anlagen zur Abwasserklärung, Abwasservorbehandlung, Abwasseraufbereitung und Abwassernachbehandlung, nämlich Füllstandsmelder und Alarmgeber, elektronische Steuerungen sowie elektrische und elektronische Regelungs-, Mess-, Prüf- und Warngeräte
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Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Entwässerung, Bewässerung, Ab- und Zuleitung von Fluiden, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere von fäkalienhaltigem oder fäkalienfreiem Abwasser; Abwasserkläranlagen; maschinelle Geräte und daraus zusammengesetzte Anlagen für die Abwasserklärung, Abwasservorbehandlung, Abwassernachbehandlung und Abwasseraufbereitung, insbesondere biologische Abwasseraufbereitung; Flotationsanlagen, nämlich bestehend aus Maschinen und maschinellen Geräten zur Reinigung von Abwässern und Betriebswässern von ungelösten Stoffen und Zellstoffen; Fällungsanlagen, nämlich bestehend aus Maschinen zum Abscheiden von ungelösten Stoffen in chemischen Prozessen; Neutralisationsanlagen, nämlich bestehend aus Maschinen zum Ausgleich von Säuren und Laugen in chemischen Prozessen; Sedimentationsanlagen, nämlich Maschinen und maschinelle Geräte zum chemischen oder thermischen Behandeln von abgelagerten oder abgesetzten Teilchen aus Flüssigkeiten oder Gasen; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere vorgefertigte Becken und Behälter, Abwasserbecken, Abdeckungen, Schwimmer und Verschlüsse
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Baumaterialien und Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, insbesondere Entwässerungsrohre, -rinnen und -abläufe und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Entwässerungskanäle sowie Schachtbauwerke und Versickerungssysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2023 | 202300085624 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juli 2017 | 201620594798 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. September 2016 | 201620685173 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2008 | 200701283181 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. September 2007 | 200701220031 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307372456