30736817

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30736817 wurde als Bildmarke am 06.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307368173
Registernummer 30736817
Anmeldedatum 06. Juni 2007
Veröffentlichungsdatum 15. Februar 2008
Eintragungsdatum 16. Januar 2008
Beginn Widerspruchsfrist 15. Februar 2008
Ende Widerspruchsfrist 15. Mai 2008
Ablaufdatum 30. Juni 2027

Markeninhaber


63225 Langen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

11 Armaturen für Wasserleitungs-, Warmwasserbereitungs-, Bade- und Klosettanlagen und für die Wasserzu- und -abläufe solcher Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Brausen, Brausegarnituren, Spritzdüsen, Sprühköpfe, Massageduschen; Halterungen, Schläuche, Schlauchverbindungsstücke für solche Brausen und Duschen, alle vorgenannten Waren für sanitäre Zwecke; Duschwände, Duschsitze, Duschsäulen, Waschbrunnen; Brausehalter, Brauseschläuche; Adapter für Brausen zum Anschluss von Brauseschläuchen; Spülen, Spültische, Toilettenschüsseln, Abwaschbecken, Waschbecken für Küche und Bad; Brausestangen; Wannengriffe
20 Möbel aus Metall, Kunststoff und/oder Glas zur Ausstattung von Küchen, Bädern und Waschräumen; Spiegel für Innenausstattungen; Badezimmer-, Toiletten- und Rasierspiegel; Spiegelschränke; Toilettentische, Ablageplatten
21 Kleine Haushaltsgeräte und tragbare Behälter für Haushalt, Küche und Bad aus Metall, Kunststoff oder Holz (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut für Haushalt, Küche und Bad soweit in Klasse 21 enthalten; Waschwannen; Waschraum-, Toiletten- und Bäderzubehör, nämlich Handtuchhalter, Waschlappenhalter, Kämme, Schwämme, Hand- und Körperbürsten, Seifenspender, Seifenschalen, Seifenhalter, Zahnputzbecher, Halter für Toilettenpapiere, Toilettengeräte zur Körperpflege, Rasierpinsel, Rasierpinselhalter; Abwaschbürsten, Spülbürsten; Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren (soweit in Klasse 21 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2017 201620599536 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Juli 2017 201700205580 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2014 201400425551 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2013 201300066614 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2010 201000275835 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. November 2009 200900379490 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2009 200900109538 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2008 200800026601 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Januar 2008 200701216950 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307368173