JA SOLAR Logo (DPMA, 04.06.2007)
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Die Deutsche Marke JA SOLAR wurde als Wort-Bildmarke am 04.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307360857 |
| Registernummer | 30736085 |
| Anmeldedatum | 04. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Februar 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
28195 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Katalysatoren und Katalysatorträger für Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Schleifsteine oder -scheiben als Maschinenteile; Maschinenarmaturen, Treibketten, andere als für Landfahrzeuge; Hähne als Teile von Maschinen oder Motoren; Druckluftpumpen, Steuer- und Regelgeräte als Maschinenteile; Aufzüge (Lifte), Zündkerzen, Montagerollen, Kabelgleitrollen, Katalysatoren und Katalysatorträger für Antriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Anlasser, Auspufftöpfe, Zündanlagen für Motoren von Landfahrzeugen, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Treibriemen für Landfahrzeuge
9
Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Feuerlöschgeräte; Hygrometer, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Infrarot-Schließanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); Hausrufanlagen; Nachrichtenkabel, Nachrichtenleitungen und Lichtwellenleiter für elektrische und optische Sprach-, Daten- und Bildübertragung; Überspannungsableiter; optische Einschübe für die Glasfaser-Übermittlungstechnik; Gegen- und Wechselsprechanlagen; Schutzhelme; Feuerlöschfahrzeuge; Unfallschutzbekleidung; Schuhe und Spezialkleidung für Rettungszwecke; Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Pannenwarndreiecke für Fahrzeuge; Signalpfeifen (einschließlich Hundepfeifen); Atmungsgeräte für Taucher; Kurzzeitmesser; Ohrhörer; Kopfhörer; Mikrofone; akustische und optische Signaleinrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten) und Signaltafeln (leuchtend oder mechanisch); Bordrechner; Pilotrechner; Verkehrsdecoder; Antennen und Antennenanlagen; Telefone mit integriertem Faksimile-Gerät; Gebührenmelder; Magnete und Resonatoren; Chipkarten; Filter (soweit in Klasse 9 enthalten); Vakuumröhren für Schaltgeräte; Universalrechner, Zentraleinheiten, Personal Computer, Elektronenmikroskope; Winkelgehänge (Messgerät), Aufzeichnungsträger für Bilder, Töne und Daten (ausgenommen unbelichtete Filme); Datenverarbeitungsprogramme, optische Instrumente, Mess- und Prüfinstrumente, Stative für Kameras, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den dieser Klasse eingeordneten Apparaten und Instrumenten angepasst sind; Winkelmesser (Messinstrumente), Mischpulte, Dias; Maßstäbe; Winkel und Zirkel als Messinstrumente
11
manuelle Geräte zur Körper- und Schönheitspflege (soweit in Klasse 11 enthalten), Rippenheizrohre, Apparaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Mischbatterien, Sicherheitsventile als Teile von Heizungsanlagen, Druckminderer als Teile von Heizungsanlagen; Heißluftduschen; Trockengeräte (soweit in Klasse 11 enthalten), Sinter-, Schmelz-, Löt- und Verbrennungsöfen; Lichtverteiler; Mischhähne als Teile von Wasserleitungsgeräten oder sanitären Anlagen; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Dampfgeneratoren, Getränkekühlapparate, Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlbehälter, Kühlgefäße für Öfen, Kühlräume, Kühlbehälter für medizinische Zwecke, Kühlräume für medizinische Zwecke, Kühlboxen für medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2019 | 201800387181 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. September 2017 | 201700290139 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. September 2017 | 201620598384 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. August 2017 | 201700266486 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 28. Juni 2017 | 201700203648 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2009 | 200900040471 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2009 | 200701210307 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307360857