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Die Deutsche Marke Merkle-HighTECH wurde als Wortmarke am 04.06.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307360806 |
| Registernummer | 30736080 |
| Anmeldedatum | 04. Juni 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 25. September 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Oktober 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2017 |
Markeninhaber
81249 München
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Schutzgase zum Schweißen; chemische Schweißmittel; Mittel für das Schweißen und Löten, wie Flussmittel, Pulver, Schweißzusatzwerkstoffe, Schweißzusätze, soweit in Klasse 1 enthalten
6
Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten (Schweißstäbe); Schweißdraht aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Löt- und Schweißwerkstoffe aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Schweißapparate und Schweißmaschinen, sowohl gasbetrieben und/oder elektrisch; Maschinen für das elektrische Schweißen und Schneiden, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere automatisierte Schweißanlagen, Schweißstromquellen, gasbetriebene Schweißapparate, Schweißautomaten, Schweißbrenner, Plasmaschneid- und Plasmaschweißmaschinen und Plasmabrenner; Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Zubehör zu Schweißmaschinen, nämlich Schweißpistolen, Elektrodenköcher; Schweiß- und Schneidzubehör, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und maschinell angetriebene Geräte zur elektrischen Materialbearbeitung; Industrieroboter (Maschinen), auch zum Fügen und Trennen von Materialien, Gaslötgeräte; maschinelle Geräte zum Positionieren und Spannen von Werkstücken sowie von Schweißgeräteteilen; Drehtische, Spannvorrichtungen, nämlich solche zum Einspannen von Schweißwerkstücken, Roboter, Transferstraßen, im Wesentlichen bestehend aus durch fest installierbare Fördermittel für Schweißwerkstücke, wie umlaufende Förderbänder, hin- und hergehende Förderbalken oder dergleichen miteinander verknüpfte Maschinen oben genannter Art sowie Teile vorgenannter Waren und Zubehör hierzu, nämlich maschinelle Brennerreinigungsgeräte; Maschinen und maschinelle Geräte zur Drucklufterzeugung
9
Schweißgeräte (elektrisch)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Februar 2018 | 201800060398 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Januar 2014 | 201400022682 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. März 2008 | 200701296261 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. September 2007 | 200701210407 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307360806