30735490 Logo (DPMA, 25.05.2007)
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Die Deutsche Marke 30735490 wurde als Bildmarke am 25.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kronen mit einem weiteren figurativen Element #Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Schilder mit Inschriften #Schilder mit Darstellungen von hergestellten oder industriellen Artikeln #Andere ornamentale Motive #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307354903 |
| Registernummer | 30735490 |
| Internationale Marke | Nr. IR957767, 20. Februar 2025 |
| Anmeldedatum | 25. Mai 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Dezember 2007 |
| Eintragungsdatum | 05. November 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Dezember 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. März 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
80331 München
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Automaten zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, insbesondere von Heißgetränken und Suppen; Verkaufsautomaten
8
Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel), Rührstäbchen zum Umrühren von Heißgetränken, insbesondere aus Kunststoff, Holz und Metall
9
geldbetätigte Apparate und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Becher-, Dosen- und Flaschenrücknahmeautomaten und -geräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile und Zubehör sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Programme für die Datenverarbeitung und Computersoftware; Geldaufwerter
11
Selbstbedienungsautomaten zum Aufbrühen und/oder Erhitzen von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln, insbesondere von Heißgetränken und Suppen; Kaffeemaschinen (elektrisch), Kaffeefiltergeräte, Kaffeeröster; Trinkwasserfilter, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräte für Automaten; Teile und Zubehör sämtlicher vorgenannter Waren soweit in Klasse 11 enthalten
16
Papierwaren, insbesondere Untersetzer aus Papier, Papierservietten, Tischwäsche aus Papier; Einwegkaffee- und -teefilter aus Papier
21
Papier- und Plastikbecher und -tassen, Einweggeschirr; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schürzen
29
Milch, Milch- und Milchmischprodukte mit überwiegendem Milchanteil, auch als Heißgetränke in pulverisierter, flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten; Suppen, auch in pulverisierter, flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Gemüse, Kartoffeln; Kartoffelprodukte für Nahrungs- und Genusszwecke, Kartoffelchips, Kartoffelsticks, Rosinen, Nusskerne, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt
30
Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke, kaffee-, tee- und kakaohaltige Getränke vorgenannte Waren auch als Heißgetränke in flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten; Weizen-, Reis-, und Maisprodukte für Nahrungs- und Genusszwecke; Puffmais; Mehle und Getreidepräparate; Brot und Brotwaren (auch belegt); Sandwiches; feine Backwaren und Konditorwaren, Biskuits, Kuchen; Schokolade, Schokoladenwaren, Pralinen, Zuckerwaren, Süßwaren, Bonbons, Marzipan; Kaugummi; Salzgebäck, Salzstangen, Salzbrezeln; Speiseeis; Honig, Melassesirup, Traubenzucker; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31
frisches Obst und Gemüse; Blumen soweit in Klasse 31 enthalten
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Kaltgetränke in pulverisierter, flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Vermietung von Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten; Abrechnung (Büroarbeiten) von über Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten getätigte Umsätze; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 29, 30, 31, 32 und 35, insbesondere mit Lebensmitteln, Nahrungs- und Genussmitteln; Werbung, großflächige Fahrzeugwerbung, Öffentlichkeitsarbeit (Publicrelations)
36
Leasing von Verkaufsautomaten, Automaten zur Erzeugung, zur Verarbeitung und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern; Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Kreditkartendienstleistungen (soweit in Klasse 36 enthalten); Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr, Abwicklung mittels einer Debit- oder Kreditkarte getätigten Zahlungen, elektronische Abwicklung des Rechnungs- und Zahlungsverkehrs, Durchführung von Überweisungen und Abwicklung von Geldgeschäften
37
Aufstellung, Installation, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten
39
Befüllung von Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2025 | 202500035054 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. August 2019 | 201900230382 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Februar 2017 | 201620560784 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Januar 2017 | 201700015239 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 08. April 2013 | 201300125148 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. April 2008 | 200701347007 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. November 2007 | 200701200956 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307354903