30735490

Waren und Dienstleistungen

7 Automaten zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, insbesondere von Heißgetränken und Suppen; Verkaufsautomaten

8 Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel), Rührstäbchen zum Umrühren von Heißgetränken, insbesondere aus Kunststoff, Holz und Metall

9 geldbetätigte Apparate und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Becher-, Dosen- und Flaschenrücknahmeautomaten und -geräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile und Zubehör sämtlicher vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Programme für die Datenverarbeitung und Computersoftware; Geldaufwerter

11 Selbstbedienungsautomaten zum Aufbrühen und/oder Erhitzen von Getränken und flüssigen Nahrungsmitteln, insbesondere von Heißgetränken und Suppen; Kaffeemaschinen (elektrisch), Kaffeefiltergeräte, Kaffeeröster; Trinkwasserfilter, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräte für Automaten; Teile und Zubehör sämtlicher vorgenannter Waren soweit in Klasse 11 enthalten

16 Papierwaren, insbesondere Untersetzer aus Papier, Papierservietten, Tischwäsche aus Papier; Einwegkaffee- und -teefilter aus Papier

21 Papier- und Plastikbecher und -tassen, Einweggeschirr; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Schürzen

29 Milch, Milch- und Milchmischprodukte mit überwiegendem Milchanteil, auch als Heißgetränke in pulverisierter, flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten; Suppen, auch in pulverisierter, flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Gemüse, Kartoffeln; Kartoffelprodukte für Nahrungs- und Genusszwecke, Kartoffelchips, Kartoffelsticks, Rosinen, Nusskerne, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt

30 Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Kaffee-, Tee- und Kakaogetränke, kaffee-, tee- und kakaohaltige Getränke vorgenannte Waren auch als Heißgetränke in flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten; Weizen-, Reis-, und Maisprodukte für Nahrungs- und Genusszwecke; Puffmais; Mehle und Getreidepräparate; Brot und Brotwaren (auch belegt); Sandwiches; feine Backwaren und Konditorwaren, Biskuits, Kuchen; Schokolade, Schokoladenwaren, Pralinen, Zuckerwaren, Süßwaren, Bonbons, Marzipan; Kaugummi; Salzgebäck, Salzstangen, Salzbrezeln; Speiseeis; Honig, Melassesirup, Traubenzucker; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

31 frisches Obst und Gemüse; Blumen soweit in Klasse 31 enthalten

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Kaltgetränke in pulverisierter, flüssiger und konzentrierter Form zum Befüllen von Automaten

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

35 Vermietung von Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten; Abrechnung (Büroarbeiten) von über Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten getätigte Umsätze; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 29, 30, 31, 32 und 35, insbesondere mit Lebensmitteln, Nahrungs- und Genussmitteln; Werbung, großflächige Fahrzeugwerbung, Öffentlichkeitsarbeit (Publicrelations)

36 Leasing von Verkaufsautomaten, Automaten zur Erzeugung, zur Verarbeitung und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern; Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Kreditkartendienstleistungen (soweit in Klasse 36 enthalten); Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr, Abwicklung mittels einer Debit- oder Kreditkarte getätigten Zahlungen, elektronische Abwicklung des Rechnungs- und Zahlungsverkehrs, Durchführung von Überweisungen und Abwicklung von Geldgeschäften

37 Aufstellung, Installation, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten

39 Befüllung von Verkaufsautomaten, Automaten zum Aufbrühen, zum Erhitzen und zur Ausgabe von Getränken, Nahrungs- und Genussmitteln, Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Kaffeefiltergeräten, Kaffeeröstern, Trinkwasserfiltern, Wasserfilteranlagen und Wasserfiltriergeräten für Automaten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	307354903
Registernummer	30735490
Internationale Marke	Nr. IR957767, 03. Juli 2024

Anmeldedatum	25. Mai 2007
Veröffentlichungsdatum	07. Dezember 2007
Eintragungsdatum	05. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist	07. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist	07. März 2008
Ablaufdatum	31. Mai 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. August 2019	201900230382	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2017	201620560784	4	Verlängerung, Verlaengert
20. Januar 2017	201700015239		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. April 2013	201300125148	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. April 2008	200701347007	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. November 2007	200701200956	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie