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Waren und Dienstleistungen

7 Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) und Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Folienschweißgeräte; Verkaufsautomaten

9 Küchenwaagen, Personenwaagen; Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

11 Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen, Eierkocher, Fritteusen; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	307333256
Registernummer	30733325
Internationale Marke	Nr. IR961125, 27. Juli 2024

Anmeldedatum	22. Mai 2007
Veröffentlichungsdatum	17. August 2007
Eintragungsdatum	17. Juli 2007
Beginn Widerspruchsfrist	17. August 2007
Ende Widerspruchsfrist	19. November 2007
Ablaufdatum	31. Mai 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. Juli 2017	201700227851	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Juli 2017	201620560941	4	Verlängerung, Verlaengert
14. Juni 2017	201700189951		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. März 2015	201500089111	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Januar 2008	200701225281	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Juli 2007	200701182845	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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