30733159

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30733159 wurde als 3-D-Marke am 21.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Papier oder Pappe, die für den Zusammenbau in kleine Behälter vorbereitet sind #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 307331598
Registernummer 30733159
Anmeldedatum 21. Mai 2007
Veröffentlichungsdatum 14. Dezember 2007
Eintragungsdatum 08. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist 14. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist 14. März 2008
Ablaufdatum 31. Mai 2017

Waren und Dienstleistungen

1 gewerbliches Salz zur Wassererhaltung und Wasserenthärtung; unbehandeltes Salz; Salz für gewerbliche Zwecke
3 Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr; Wäschereiprodukte für die chemische Reinigung; Geschirrspülmittel; Reinigungsmittel für Geschirrspülmaschinen; Klarspüler für die Spülmaschine; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichspüler für Wäsche; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
5 Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspülmaschinen mit oder ohne desinfizierende Zusätze

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2018 201800029944 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440353 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400098744 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340187 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100309373 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2008 200701350446 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. November 2007 200701192679 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307331598