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Waren und Dienstleistungen

9 Waren- und Dienstleistungsautomaten, auch münzbetätigte, nämlich Musikautomaten und Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind, auch zur Kinderunterhaltung; Verkaufsautomaten und Mechaniken für münzbetätigte Automaten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate und für geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten, geldbetätigte Multimediageräte, soweit in Klasse 9 enthalten und Kombinationen daraus als Systeme, elektrische und elektronische Geräte und Apparate zur Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen (soweit in Klasse 9 enthalten); Informationsautomaten (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets, Geld und/oder zur Ausgabe und/oder Rücknahme von Waren sowie Teile dieser Automaten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten einschließlich Ton und Bild, Multimediageräte, auch in Kombination als Systeme, einschließlich Teile aller vorgenannten Waren, ausgenommen jedoch Rundfunkgeräte, Fernsehempfangsgeräte, HiFi-Anlagen, Videorecorder, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter; Geldautomaten, Geldzählautomaten und Geldwechselautomaten; elektrische, elektronische, optische Apparate, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern, Ausweis- und Kreditkarten, Geldscheinen und Münzgeld; elektrische, elektronische, optische Alarm- und Überwachungsanlagen, einschließlich Videokameras und Geräten zur Bildübertragung und Bildverarbeitung; Blechteile, Stanzteile und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Kabelbäume (elektrisch); bestückte Leiterplatten und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Teile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Platinen(elektronische Bauelemente), Leiterplatten (elektronische Bauelemente)

28 Elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportzwecke (soweit in Klasse 28 enthalten); münzbetätigte Spielautomaten zur Verwendung in Spielhallen; geldbetätigte Glücksspielautomaten (Maschinen); geldbetätigte Spielautomaten, auch zur Verwendung in Spielhallen; münzbetätigte Spielautomaten, auch als Videospielautomaten; Apparate und Instrumente als Teile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 28 enthalten); geld- oder geldwertmäßig betätigte Unterhaltungs- und Spielautomaten, sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte für Sport auf kleinem Raum, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände, insbesondere für Laser-Shooting, sowie Teile aller dieser Waren, soweit in Klasse 28 enthalten; Wettautomaten; jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnausgabe, mit zahlungspflichtigen Leistungen, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; jegliche vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate auch im vernetzten Betrieb; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten; geldbetätigte Sportautomaten (Maschinen)

41 Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb von Spielhallen; Unterhaltung, nämlich Belustigung und Entspannung von Personen; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen an und mit Unterhaltungsautomaten (Unterhaltung); Veranstaltung von Spielen, Wettbewerben und Wettkämpfen (Unterhaltung) in Netzwerken, einschließlich Internet; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos (soweit in Klasse 41 enthalten); Veranstaltung und Durchführung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette; Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Vermietung von Spielhallenvergnügungsautomaten; Betrieb von Spielstätten, Spielcasinos, Wettbüros (Unterhaltung)

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	307322424
Registernummer	30732242

Anmeldedatum	16. Mai 2007
Veröffentlichungsdatum	21. Dezember 2007
Eintragungsdatum	16. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist	21. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist	25. März 2008
Ablaufdatum	31. Mai 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Januar 2018	201800032791	5f	Löschung, Marke geloescht
28. April 2016	201620504332	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Mai 2008	200701357893	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
11. April 2008	200701357893	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
29. Februar 2008	200800077511	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
16. November 2007	200701187045	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie