KONTROLLIERTE QUALITÄT

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke KONTROLLIERTE QUALITÄT wurde als Wort-Bildmarke am 15.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Männer (auch Mumien) #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Tabakblätter #Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307317269
Registernummer 30731726
Anmeldedatum 15. Mai 2007
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 2008
Eintragungsdatum 29. September 2008
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 2008
Ende Widerspruchsfrist 02. Februar 2009
Ablaufdatum 31. Mai 2027

Markeninhaber


49201 Dissen
DE

Waren und Dienstleistungen

21 Handbetriebene Gewürzmühlen für Haushaltszwecke, Reiben (Haushaltsartikel); Pressen (Küchengeräte); Gewürzstreuer und -gefäße, Haushaltshalterungen und Borde für Gewürzgefäße (soweit in Klasse 21 enthalten); Tischmenagen; Behälter und Gefäße für Haushalt oder Küche (nicht aus Edelmetall); Deckelverschlüsse für Gewürzstreuer und -gefäße; Essig- und Ölständer und -kännchen (nicht aus Edelmetall); Fixshaker; Sprühflaschen für Öl- und ölbasierte Erzeugnisse und Essig
29 Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Fruchtkonfitüren, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsekonserven, Chilischoten (getrocknet und konserviert), Piri Piri (getrocknet oder verarbeitet), Essiggurken (Cornichons); Kichererbsenpaste (Hummus); Pickles; getrocknete Kräuter; Pilze (konserviert, getrocknet, tiefgefroren oder gekocht); Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon, Suppen und Kraftbrühen; Fleischbrühekonzentrate; Pflanzensäfte für die Küche, Öle für Speisezwecke, Gewürzöle; Dips (soweit in Klasse 29 enthalten), Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 29 enthalten); Fonds
30 Gewürze, Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzessenzen, Gewürzextrakte, Gewürzkräuter, Gewürzkräuter in Öl, Gewürzmischungen, Gewürzzubereitungen, Gewürzpasten, Gewürzpräparate, Gewürzsalze, Gewürzsaucen; Würzen, Würzaromen, Würzmittel, Würzpräparate, Würzmischungen, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; pflanzliche Aromen und Essenzen für Nahrungsmittel (soweit in Klasse 30 enthalten); Backaromen (ausgenommen ätherische Öle); Essig; Senf; Salz; Würzsalz; Mayonnaise; Saucen (Würzen); Salsas; Ketchup; Kapern; Dips (soweit in Klasse 30 enthalten); Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 30 enthalten); Croutons; Backmischungen, einschließlich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juni 2019 201900157017 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2017 201620560098 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Mai 2014 201400174620 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2012 201200156420 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2009 200900345337 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2009 200800720063 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. September 2008 200701185328 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307317269