CHEMFILL

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CHEMFILL wurde als Wortmarke am 10.05.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.08.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307307344
Registernummer 30730734
Internationale Marke Nr. IR953543, 21. Juli 2024
Anmeldedatum 10. Mai 2007
Veröffentlichungsdatum 07. September 2007
Eintragungsdatum 06. August 2007
Beginn Widerspruchsfrist 07. September 2007
Ende Widerspruchsfrist 07. Dezember 2007
Ablaufdatum 31. Mai 2017

Markeninhaber


59302 Oelde
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier- oder Kunststoff mit granulat- und pulverförmigen Schütt- und Füllgütern; Füllmaschinen, mit mehreren Füllstutzen; Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Schüttgutwaagen ausgerüstete Füllmaschinen; Maschinen zum Beschicken von Sackfüllmaschinen mit leeren Säcken; Maschinen zum Aufstecken leerer Ventilsäcke auf Ventilsackfüllmaschinen; Ventilsackfüllmaschinen und deren Teile und maschinelles Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), sowie Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen der Ventile an Ventilsäcken nach dem Befüllen
9 elektrische Steuerungsanlagen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen für granulat- und pulverförmige Schüttgüter; elektrische und elektronische Steuerungen für Füllstutzen von Packmaschinen für granulat- und pulverförmige Schüttgüter; elektrische und elektronische Steuerungen zur Sackabfüllung von granulat- und pulverförmigen Schüttgütern; elektrische Anzeigegeräte für Packmaschinen für granulat- und pulverförmige Schüttgüter
42 technische Beratung, technische Projektplanungen, Konstruktionsplanung, Erstellung von sicherheitstechnischen Gutachten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2018 201800030225 5f Löschung, Marke geloescht
22. Januar 2008 200701247029 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. August 2007 200701184112 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307307344