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Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Zementlösungsmittel für Maschinen und Geräte; Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke; chemische Erzeugnisse zur Reinigung und Aufbereitung von Schwimmbadwasser, sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 01 enthalten; pH-Wert-Senkungs- und Hebungsmittel, Flockungsmittel, chemische Überwinterungsmittel für Schwimmbadwasser (Entkalkungsmittel, ausgenommen für Haushaltszwecke)

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Mittel zur Fußbodenpflege, insbesondere Grundreinigungsmittel, Beschichtungsmittel, Wischpflegemittel, Bohnerwachs, flüssige und pulvrige Teppichreinigungsmittel; Sanitärpflegemittel, nämlich Toilettenduftöl, WC- und Sanitärreinigungsmittel, auch mit desinfizierender Wirkung; Schmierseife, Allzweckreinigungsmittel, Reinigungsmittel für spezielle Reinigungszwecke, insbesondere für die Reinigung von Bettgestellen; Glasreinigungsmittel; Mittel zur Kraftfahrzeugpflege, nämlich Kaltreinigungsmittel, Hochdruckreinigungsmittel, Autoshampoos; Mittel zur Reinigung von Schwimmbädern, nämlich saure, alkalische und neutrale Reinigungsmittel; Geschirrspülmittel für die maschinelle und manuelle Geschirrreinigung; Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Waschmittel, insbesondere Textilwaschmittel; Seifen, insbesondere flüssige Handwaschseife; Handwaschpaste, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Haarshampoos und kosmetische Duschbäder, Parfümeriewaren; ätherische Öle; Haarwässer; Zahnputzmittel; Duftöle und Duftmittel für Saunen und Toiletten; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 03 enthalten

5 pharmazeutische und veterinäre medizinische Erzeugnisse; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Algizide; chemische Überwinterungsmittel für Schwimmbadwasser (Algenvernichtungs- /-bekämpfungsmittel); Fußpilzprophylaxemittel; Chemikalien zur Desinfektion von Schwimmbadwasser; Zahnputzmittel; Seifen, insbesondere flüssige Handwaschseife

9 Geräte zur Dosierung von Chemikalien; aus Dosiergeräten bestehende Anlagen für Mittel, die zur Reinigung und Aufbereitung von Schwimmbadwasser und/oder Brauchwasser dienen, insbesondere zur Bekämpfung von darin enthaltenen Legionellen; Dosiergeräte für Geschirrreinigungsmittel; handbetätigte Geräte zur Messung von Parametern des Schwimmbadwassers mittels Reagenzien; Geräte zur Dosierung von Schwimmbadchemikalien und von Aktivkohle; Dosiervorrichtungen für Geschirrspülmaschinen, Mischgeräte zur automatischen Dosierung von Reinigern für Schwimmbäder und Geschirrspülmaschinen; Mess- und Regelgeräte für die Dosiersteuerung von Schwimmbadchemikalien; sämtliche vorgenannte Waren, soweit in Klasse 09 enthalten

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug und Stahlwolle; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Wagen mit Putzzeug für die Gebäudereinigung; Spezialkehrspäne; handbetätigte Reinigungsgeräte, nämlich Bürsten, Schaumpistolen, Handsprühgeräte, Wasserschieber sowie Feuchtwischvorrichtungen, soweit in Klasse 21 enthalten

37 Bauwesen, Reparatur von Wasseraufbereitungsgeräten /-anlagen, von Schwimmbädern und Geschirrspülmaschinen; Installationsarbeiten; Montage, Wartung und Reparatur von Dosieranlagen und Dosiervorrichtungen für Schwimmbäder und Geschirrspülmaschinen; Vermietung von Reinigungsgeräten für Schwimmbäder

41 Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Seminaren und Schulungen im Bereich Schwimmbäder, Küchen und Personal

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Analysen von Schwimmbadwasser; Vermietung von Analysegeräten für Schwimmbäder

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	307297535
Registernummer	30729753
Internationale Marke	Nr. IR955709, 26. Juni 2024

Anmeldedatum	09. Mai 2007
Veröffentlichungsdatum	16. November 2007
Eintragungsdatum	17. Oktober 2007
Beginn Widerspruchsfrist	16. November 2007
Ende Widerspruchsfrist	18. Februar 2008
Ablaufdatum	31. Mai 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. August 2018	201800254593	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2017	201620564162	4	Verlängerung, Verlaengert
28. April 2017	201700138046		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
09. Februar 2015	201500047631	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2011	201100054756	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2008	200701328317	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. November 2007	200701178010	8e	Eintragung, Marke eingetragen
26. November 2007	200701178010		Eintragung, Marke eingetragen
17. Oktober 2007	200701178010	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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