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Die Deutsche Marke Sowjetunion wurde als Wortmarke am 19.04.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.09.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307276201 |
| Registernummer | 30727620 |
| Anmeldedatum | 19. April 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 2010 |
| Eintragungsdatum | 01. September 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Oktober 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Januar 2011 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Seifen; Haarwässer, Zahnputzmittel
6
Unedle Metalle und deren Legierungen
12
Fahrzeuge
14
Edelmetalle und deren Legierungen
16
Papier, Pappe (Karton); Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen
25
Schuhwaren
28
Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Süßwaren; Schokolade; Milchkaffee; Milchkakao; Schokoladegetränke; schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte und Obst; Zuckerwaren als Christbaumschmuck
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Spirituosen; alkoholhaltige Fruchtextrakte, Essenzen und Fruchtgetränke; Cocktails
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Schnupftabak; Tabakbeutel; Tabakdosen, nicht aus Edelmetall; Tabakpfeifen; Zigaretten; Zigarettenetuis; Zigarettenpapier; Zigarillos; Zigarren; Zigarrenabschneider; Zigarrenkisten (mit Humidor)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung von Unternehmen
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Vermögensverwaltung, auch durch Treuhänder; Facility-Management, nämlich Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in finanzieller Hinsicht; Finanzberatung; Finanzanalysen; Vermittlung von Vermögensanlagen in Fonds; Finanzielle Beratung für Franchising Konzepte; Bankwesen; Bankgeschäfte; Sparkassengeschäfte; Onlinebanking; Telebanking
37
Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Anstreichen und Reparatur von Schildern, Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware, Ausbessern (Wiederherstellen) von Bekleidungsstücken, Auskünfte über Reparaturen, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugen, Installation und Reparatur von Aufzügen, Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen, Installation und Reparatur von Elektrogeräten, Installation und Reparatur von Feueralarmanlagen, Installation und Reparatur von Heizungen, Installation und Reparatur von Klimaanlagen, Installation und Reparatur von Kühlapparaten, Installation und Reparatur von Telefonen, Installation und Wartung von Netzwerksystemen, Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Kunsttischlerarbeiten (Reparatur), Pflege, Reinigung und Reparatur von Pelzen, Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen, Reparatur von Bekleidungsstücken, Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Reparatur von Fotoapparaten, Reparatur von Regenschirmen, Reparatur von Schlössern, Reparatur von Uhren, Vulkanisierung (Reparatur) von Reifen, Wartung und Reparatur von Flugzeugen, Wartung und Reparatur von Panzerschränken und Tresorräumen; Installationsarbeiten; Facility-Management oder infrastrukturelles Gebäudemanagement, nämlich Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Immobilien einschließlich den damit fest verbundenen Versorgungsanlagen, insbesondere Heizungs- und Elektroanlagen
38
Telekommunikation; Bereitstellung und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Telefondienste mittels einer Hotline
41
Filmproduktion, auch in Studios; Videofilmproduktion; Verleih und Vermietung von Filmen und Kinofilmen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen
42
Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting); Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Betrieb von Feriencamps (Beherbergung), von Hotels und Motels; Catering; Dienstleistungen von Altenheimen, Pensionen und Seniorenheimen; Hotelreservierung und Reservierung von Pensionsunterkünften; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Versammlungsräumen und Zelten; Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Kantinen, Restaurants, Schnellimbissrestaurants und Selbstbedienungsrestaurants; Zimmerreservierung und Zimmervermittlung
45
Rechtsberatung und -vertretung; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Dienstleistungen eines Sicherheitsdienstes einschließlich Personen- und Werkschutz; nächtlicher Wachdienst; Sicherheitsbegleitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. August 2017 | 201700256371 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juli 2017 | 201620526374 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Juli 2017 | 201700222092 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 28. Juni 2016 | 201620590996 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2013 | 201300236720 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 26. Januar 2011 | 201000530195 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. September 2010 | 200701163405 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307276201