TV

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TV wurde als Wort-Bildmarke am 23.04.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.08.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307268012
Registernummer 30726801
Anmeldedatum 23. April 2007
Veröffentlichungsdatum 14. September 2007
Eintragungsdatum 13. August 2007
Beginn Widerspruchsfrist 14. September 2007
Ende Widerspruchsfrist 14. Dezember 2007
Ablaufdatum 30. April 2017

Markeninhaber


20095 Hamburg
DE

Markenvertreter

20354 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

9 Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-Roms, Digital Versatile Discs (DVDs), sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Brillen, Brillenetuis
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, Haushaltspapier, Papierhandtücher (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke
35 Werbeforschung, nämlich Absatz-, Markt- und Meinungsforschung; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations und Marketing mit dem Ziel der Vermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Werbefilmvermietung; telefonische) Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen von Callcentern und Servicehotlines, nämlich Vermittlung, Bearbeitung und Weiterleitung von Waren- oder Dienstleistungsbestellungen; Auftragsbearbeitung, Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen; telefonische Bestellannahme für Dritte sowie telefonische Verbraucherberatung und Vermittlung von produkt- und dienstleistungsbezogener Verbraucherberatung; Telefondienste für Call-Center und Servicehotlines, nämlich Vermittlung, Bearbeitung und Weiterleitung von Waren- oder Dienstleistungsbestellungen, Auftragsbearbeitung, Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen sowie produkt- und dienstleistungsbezogene Verbraucherberatung (soweit in Klasse 35 enthalten)
38 Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Telekommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise (soweit in Klasse 38 enthalten); elektronische Ton-, Bild-, Dokumenten- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computerterminals, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Daten- und Stimmentelekommunikation; E-Mail Dienste; Faksimileübertragung; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten; Bereitstellung eines Internetportals in Form eines (Online-)Informationscenters insbesondere für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Telekommunikation mittels eines Internetportals in Form eines (Online-) Informationscenters insbesondere für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Auskünfte für eigene Kunden und Dritte bezüglich Telekommunikation (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen auf einer Homepages mit Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf ein weltweites Computernetz; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet, Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen, Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Konferenzschaltungen; Telefondienste für Call-Center und Servicehotlines (soweit in Klasse 38 enthalten); Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Hotline durch Telekommunikation (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung des Zugriffs auf einen elektronischen Marktplatz auf Computernetzwerken (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung von Chatlines und Foren im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines und Internetforen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen mittels Chatlines und Foren; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen mittels Software (Web-Messaging); Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen durch Software; Übermittlung von Informationen; Zusammenstellung von Informationen (Daten) in Computerdatenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Computerspiele, Videospiele und verwandte Produkte im Internet (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken (soweit in Klasse 38 enthalten)
41 Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Büchern, Katalogen und Prospekten; Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von Informationen zur Unterhaltung im Internet
42 Serveradministration in Computernetzwerken; elektronische Datenspeicherung, Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Design von Netzwerkseiten (Homepages) für Dritte; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (hosting); elektronische Datenspeicherung und Wiederherstellung von Daten und Dokumenten (soweit in Klasse 42 enthalten); Kundenberatung bezüglich Telekommunikationstechnik für eigene Kunden und Dritte (soweit in Klasse 42 enthalten); Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; Vermietung, Installation und Wartung von Software für Internetzugänge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Dezember 2017 201700410453 5f Löschung, Marke geloescht
09. Februar 2016 201620404307 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juni 2014 201400226146 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Dezember 2011 201100419370 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2010 201000372787 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2008 200701254433 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. August 2007 200701162322 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307268012